Aktuelles

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20.07.2022

Erikli: Innovative Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen

„Innovation ist immer aktuell und in Baden-Württemberg immer ein Thema", sagt Nese Erikli in ihrer Rede zur aktuellen Debatte. „Wir sind derzeit mit einer ungewöhnlich hohen Zahl verschiedener Krisen konfrontiert. Doch wie meistern wir diese Krisen? Ich glaube, nicht zuletzt, an die Schaffenskraft, den legendären Ideenreichtum Baden-Württembergs und seine Nehmerqualitäten."

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18.07.2022

Schwarz: Ein guter Tag für die Panoramabahn

Der Lenkungskreis zum Projekt Stuttgart 21 hat die Änderung des Finanzierungsvertrags für S21 beschlossen. Dazu sagt Andreas Schwarz: „Heute ist ein guter Tag für die Panoramabahn! Wir Grüne haben uns erfolgreich für die Betreibergesellschaft eingesetzt und können als Land die Strecke ab 2025 nun selbst bedienen. Die Strecke bleibt erhalten und die S-Bahn hat eine funktionierende Ausweichstrecke."

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15.07.2022

Salomon: Quantensprung für den Wissenschaftsnachwuchs

Studierende an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften sollen künftig promovieren dürfen. Dazu sagt Alexander Salomon: „Mit dem neuen Promotionsverband eröffnen wir den Hochschulen und ihren Absolvent*innen neue Möglichkeiten. Künftig können die besten Absolvent*innen ohne Umwege beim Promotionsverband ihren ‚Dr.‘ erlangen. Die klassische Stärke der Hochschulen für angewandte Wissenschaften ist die große Praxisnähe, die wir jetzt noch mehr zur Geltung bringen."

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14.07.2022

Hildenbrand: Unseren Rechtsstaat schützen

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2021 verzeichnet einen Anstieg extremistischer Gewalt. Dazu sagt Oliver Hildenbrand: „Der Bericht 2021 zeigt: Die Bekämpfung des Rechtsextremismus muss weiterhin Priorität haben! Gleichzeitig müssen wir den Kampf gegen Antisemitismus verstärken. Dass jetzt auch der neue Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ aufgenommen wurde, ist absolut richtig – gerade vor dem Hintergrund der Entwicklungen rund um das Corona-Protestgeschehen."

Presse
14.07.2022

Schwarz: Unsere Gesellschaft besser auf Krisen vorbereiten

Zum Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal sagt Andrea Schwarz: „Die schreckliche Katastrophe hat uns gelehrt: Auch für den baden-württembergischen Katastrophenschutz müssen wir die Feuerwehren und Hilfsorganisationen für die kommenden Herausforderungen des Klimawandels fit machen. Wir müssen auch die Bürger*innen mit ins Boot holen und unsere Gesellschaft besser auf Krisen vorbereiten. Dazu gehört etwa, Warnungen so gestalten, dass sie wahrgenommen und verstanden werden."

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14.07.2022

Schwarz: Unterstützen Sanierung der Staatsoper

Zur Diskussion um die Staatsoper in Stuttgart bekräftigt Andreas Schwarz die Pläne zur Sanierung: „Die Grüne Fraktion hat heute den Weg zur Gründung einer Projektgesellschaft freigemacht und einer entsprechenden Kabinettsvorlage zugestimmt. Eine modernisierte Oper hat als internationales Aushängeschild eine große Bedeutung für das gesamte Land – als Arbeitsort für die Künstlerinnen und Künstler, für den Tourismus, bis hin als Standortfaktor zur Gewinnung von Fachkräften.“

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14.07.2022

Hildenbrand: AfD steht nicht auf Boden des Grundgesetzes

Die AfD ist vom baden-württembergischen Verfassungsschutz als Verdachtsobjekt eingestuft worden. „Diese Entscheidung ist konsequent und richtig, denn auch in Baden-Württemberg gibt es zahlreiche Anhaltspunkte für demokratie- und verfassungsfeindliche Bestrebungen dieser Partei. Rechtsextreme und rassistische Positionen sind fester Bestandteil ihres Programms, ihrer Strategie sowie der Positionierungen ihres Führungspersonals" sagt Oliver Hildenbrand dazu.

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14.07.2022

Fraktion GRÜNE zu Nightjet-Halt in Stuttgart

Für viele Reisende wären Nachtzüge eine willkommene Alternative zum Flug-Stress. Jetzt zeichnet sich ab, dass Baden-Württemberg mit Stuttgart einen weiteren Anschluss an österreichische Nachtverbindungen bekommt. Dafür hat sich die Grüne-Landtagsfraktion eingesetzt: Sowohl Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz als auch die Abgeordneten Michael Joukov und Niklas Nüssle hatten per Brief beim österreichischen Umwelt- und Verkehrsministerium um eine bessere Anbindung gebeten.

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14.07.2022

Schwarz: Bahninfrastruktur aufbauen, anstatt abbauen

Die Gäubahn verbindet Stuttgart über Singen mit Zürich und stellt so die Verbindung in die Schweiz her. Besonders bekannt ist die Panoramabahn, doch diese soll ab Vaihingen stillgelegt werden. Dazu sagt Andreas Schwarz: „Wir sagen zur geplanten Abkoppelung der Gäubahn deutlich „Nein“ und fordert eine weiterhin direkte Anbindung der Züge aus Singen nach Stuttgart, so dass Fahrgäste umsteigefrei nach Stuttgart kommen. Für den reibungslosen Ablauf im Bahnknoten Stuttgart brauchen wir die Panoramabahn – insbesondere auf der Strecke Stuttgart-Vaihingen ins Zentrum!"

Rede

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13.07.2022

Hildenbrand: Sofortzuschlag für armutsgefährdete Kinder

Insbesondere armutsgefährdete Menschen leiden unter den aktuellen Preisentwicklungen durch die Inflation. "Mit kurzfristigen Maßnahmen wie dem Sofortzuschlag für Kinder lindern wir die akute Not. Weitere Sofort-Entlastungen sind schon umgesetzt oder bereits in Planung. Gleichzeitig – und das ist genauso wichtig – bringen wir im Bund die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld auf den Weg", sagt Oliver Hildenbrand zur geplanten Gesetzesänderung.

Rede

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13.07.2022

Kern: Öffentlich-rechtliche Medien tragen zur Meinungsvielfalt bei

"Wir Grüne stehen hinter dieser wertvollen Arbeit, egal ob die Berichterstattung uns entgegen kommt oder nicht. Für uns ist der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ein Gemeingut unserer Demokratie. Wir stellen uns gegen jeden Angriff auf seine Unabhängigkeit", sagt unsere medienpolitische Sprecherin Catherine Kern.

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12.07.2022

Wir sind uns Grün – Bürgerfest im Landtag

Endlich wieder Politik zum Anfassen! - Am Samstag, 09. Juli, hat der Landtag nach fünf Jahren Pause wieder seine Türen für neugierige Besucherinnen und Besucher geöffnet. Auch wir waren mit einem grünen Themenraum und tollen Aktionen mit dabei. Ein paar Eindrücke haben wir Ihnen als Fotostrecke zusammengestellt.