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Im Porträt: Andreas Schwarz

Vom Jugendgemeinderat zum Fraktionsvorsitz

Aktuelles

Sckerl: "Die Dauerprovokateure haben völlig zurecht die rote Karte erhalten"

Das Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Ausschluss der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon und Stefan Räpple aus dem Parlament rechtens war. Der parlamentarische Geschäftsführer unserer Fraktion, Uli Sckerl, mahnt: "Landesverfassungsgericht macht deutlich, dass die Spielregeln des Parlaments einzuhalten sind. Die Entscheidung ist auch als Warnung an die Fraktion der AfD insgesamt zu verstehen."

Bay: Neue Regeln in LBO sorgen für mehr barrierefreie Wohnungen

Die Sprecherin für Bauen und Wohnen, Susanne Bay, freut sich über das verabschiedete Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung: "Zukunftsweisend sind vor allem die Änderungen bei barrierefreiem Wohnen - von breiteren Türen, Aufzügen bis zu Zugängen ohne Hindernisse." Künftig gelte dies auch in Häusern die zum Wohnen und gewerblich genutzt würden, ergänzt sie.

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