Aktuelles

Presse

© Lena Lux

08.05.2025

Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Und jetzt?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Gesamtpartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 2. Mai 2025 als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Wir fordern: Das kann für Beamte und Waffenbesitzer, die Mitglied der AfD sind, nicht ohne Folgen bleiben.

Presse

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28.04.2025

Invasive Ameisen in Deutschland!

Mit dem Namen „Tapinoma magnum“ verbreitet sich eine neue Ameisenart auch in Baden-Württemberg. Abgeordneter Bernd Mettenleiter war auf der erste Auftaktkonferenz zur Eindämmung der invasiven Ameisenart.

Presse

©Fraktion

11.04.2025

Freigabe von Radverkehrsinfrastruktur für S-Pedelecs

Der Parlamentskreis Fahrrad Baden-Württemberg diskutierte mit hochkarätigen Gästen aus Politik, Fahrradwirtschaft und Gesellschaft darüber, unter welchen Bedingungen Radverkehrsanlagen für die Nutzung mit S-Pedelecs freigegeben werden können.

Rede

© Lena Lux

10.04.2025

Hochschulen in stürmischen Zeiten stärken

Die Unterdrückung und Kontrolle der Universitäten in den USA durch Trump sind Grund für Angst um die Wissenschaftsfreiheit. Deswegen sieht unser Sprecher für Wissenschaft Michael Joukov Handlungsbedarf unsere Hochschulen besser zu schützen.

Rede

©Lena Lux

09.04.2025

Aufstieg BW – Heute in die Zukunft investieren!

Nach der Grundsatzänderung der Schuldenbremse wird es auch Veränderungen für Baden-Württemberg geben. Unser Fraktionschef Andreas Schwarz äußert Hoffnungen, Ziele, aber auch Bedenken!

Presse

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21.03.2025

Statement zur Beschließung des Finanzpakets

Unser Fraktionschef Andreas Schwarz bekräftigt nach der Zustimmung des Finanzpakets im Bundesrat, wie wichtig die Gesetzesänderung für Deutschland und Baden-Württemberg ist.

Presse

© Lena Lux

14.03.2025

Zum Finanzpaket im Bund

"Wir Grünen setzen auf Sachpolitik statt auf Showeffekte." Das sagt unser Fraktionschef Andreas Schwarz zur Einigung auf Bundesebene.

Rede

©Lena Lux

12.03.2025

Unsere Freiheit verteidigen!

Die aktuelle außenpolitische Lage bringt uns Fragen über das Aufrüsten, wie seit 30 Jahren nicht mehr. Unser Fraktionschef Andreas Schwarz spricht über die innovative Verteidigungsfähigkeit in Baden-Württemberg.

Rede

©Lena Lux

12.03.2025

„Frauen. Macht. Politik“

Zum internationalen Frauentag hält unsere Sprecherin für Frauenpolitik eine Rede über Antifeminismus.

Presse

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23.02.2025

Bundestagswahl-Statement

Unser Fraktionschef Andreas Schwarz kommentiert das Ergebnis Baden-Württembergs bei der Bundestagswahl 2025.