Aktuelles

11.06.2013

Klimaschutz beginnt in den eigenen vier Wänden

Die Landtagsfraktion der Grünen setzt beim Klimaschutz auf eine neue Sanierungsoffensive und mehr Energieeffizienz in den über 2,3 Millionen Wohnhäusern im Land. Sie erhofft sich vom neuen E-Wärme-Gesetz außerdem, einen landesweiten Schub bei den Gebäudesanierungen.

11.06.2013

Jugendkanal darf kein Alibi-Angebot sein

Der medienpolitische Sprecher der Fraktion GRÜNE, Alexander Salomon, erwartet von der morgigen Sitzung der Rundfunkkommission der Länder ein deutliches Signal für einen eigenständigen Jugendkanal von ARD und ZDF. „Wer sich die Altersstruktur des Publikums der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender anschaut, sieht deutlichen Handlungsbedarf“, sagte Salomon als jüngster Abgeordneter des Landtags.

05.06.2013

Hochwasserschutz bleibt eine Daueraufgabe

Erleichtert zeigte sich der umweltpolitische Sprecher der Grünen im Landtag Thomas Marwein über die weiter zurückgehenden Pegel und die Entspannung bei der Hochwassersituation.

03.06.2013

Grüne im Dialog mit der Bundeswehr

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Edith Sitzmann und der Sprecher für Bundeswehrangelegenheiten Willi Halder waren heute zu besuch beim Landeskommando Baden-Württemberg.

22.05.2013

Grün-Rot will Fördertatbestände für ÖPNV verbessern

Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben sich auf Eckpunkte zur Verbesserung der Fördertatbestände für den öffentlichen Personennahverkehr geeinigt. Geändert werden muss dazu das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, das aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes Investitionen für den Straßenbau, Radwegebau und öffentlichen Verkehr fördert.

22.05.2013

Grün-rote Beteiligungspolitik ist auf dem richtigen Weg

Die grüne Landtagsfraktion weist die FDP-Kritik am neuen grün-roten Politikstil des Gehörtwerdens entschieden zurück. „Die FDP hat in den Jahren ihrer Regierungsbeteiligung unter Beweis gestellt, dass man die Bürgerinnen und Bürgern maximal alle fünf Jahre bei der Stimmabgabe „hören“ wollte. Unter der Regierung Mappus hat die FDP eine beispiellose Basta-Politik gegen die Bürgerschaft durchgewinkt", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag Uli Sckerl.

21.05.2013

Keine Legalisierung von Fracking

„Damit die Menschen in Baden-Württemberg nicht befürchten müssen, Chemie im Trinkwasser zu haben, muss es ein umfassendes Frackingverbot geben“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Grünen im Landtag.