Aktuelles

Hand in Menschenmasse meldet sich — © Day Of Victory Stu./stock.adobe.com

18.10.2022

Aras: Menschen erleben, dass sie Teil von Politik sind

Das Bürgerforum „Krisenfeste Gesellschaft“ soll Meinungen und Stimmungen aus der Bevölkerung zusammentragen und sichtbar machen. „Ich bin sicher, dass die unterschiedlichen Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger, ihre Lebenspraxis und ihre Lebenserfahrung, uns helfen werden, auf den Kern des Themas ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ zu kommen“, hob Aras hervor.

13.10.2022

Nüssle: Sicherheit des Endlagers hat oberste Priorität

Nach aktuellen Erkenntnissen soll eine externe Brennelementeverpackunganlage am Zwischenlager Würenlingen entstehen. Die Landesregierung ist sich noch unschlüssig, ob hierfür der richtige Standort gefunden wurde. Niklas Nüssle sieht die „Brennelementeverpackungsanlage am Endlager - wegen der geringen räumlichen Distanz - besser aufgehoben."

12.10.2022

Ausschussreise in den Westbalkan

Anfang Oktober hatte der Ausschuss für Europa und Internationales die Chance auf einen politischen Austausch im Westbalkan. Interessant machten die Reise vor allem die aktuelle Wahl sowie Gespräche mit der Außenministerin Montenegros Jovana Marović und dem deutschen Botschafter in Montenegro Peter Felten.

12.10.2022

Schwarz: Menschen mit Bleibeperspektive werden nicht abgeschoben

"Gut integrierte Flüchtlinge können in Baden-Württemberg bleiben", so unser Sprecher für Migration und Integration, Andreas Schwarz. Bereits in wenigen Wochen sollen ohnehin durch eine Gesetzesänderung auf Bundesebene gut integrierte Menschen einen Aufenthaltsstatus erhalten. In Baden-Württemberg soll das schon ab sofort gelten.

11.10.2022

Schwarz: neue Nachtzugverbindungen

Zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember gibt es neue Nachtzugverbindungen in Baden-Württemberg: Stuttgart, Göppingen und Ulm werden in das Nightjet-Netz der ÖBB eingebunden. Das ist auch ein Erfolg einer Initiative der baden-württembergischen Landtagsgrünen.

07.10.2022

Poreski: 50.000 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt

Die aktuelle Unterrichtsversorgung gestaltet sich durch zunehmende Herausforderungen schwierig. „Das Kultusministerium setzt aber alles daran, diesem Trend entgegenzuwirken“, so Thomas Poreski, AK-Vorsitzender für Kultus, Jugend und Sport.

28.09.2022

Gericke: Erhöhung der Regionalisierungsmittel muss kommen

Öffentlicher Verkehr zu günstigen Fahrpreisen, das wollen wir alle! „Dazu brauchen wir aber auch ein verlässliches Angebot mit einem dichten Takt und eine gute Qualität“, so Gericke. „Regionalisierungsmittel sind Rückgrat und Grundlage für ein starkes Angebot im öffentlichen Verkehr.“

26.09.2022

Win-Win-Situation bei Ersatz von Narkosegasen

Klimaschutz und Gesundheitsschutz sind eng verknüpft. Umso wichtiger also, dass auch Krankenhäuser ihren CO2-Ausstoß verringern. Eine Unterhaltung mit dem Anästhesisten Prof. Martin Schuster vom Klinikum Bruchsal über Einsparpotenziale bei klimaschädlichen Narkosegasen – inklusive Besichtigung eines Narkosegeräts im OP-Saal.

26.09.2022

Europa - Das sind wir alle!

Europa braucht die Zusammenarbeit! Daher trafen sich im September unser Arbeitskreis für Europa und Internationales mit der Europa-Union Baden-Württemberg. Nicht nur lernten sich die Akteure dabei gegenseitig kennen, sie beschäftigten sich auch mit aktuellen europapolitischen Fragen. Ein gewinnbringender Austausch mit einigen Fragen.

22.09.2022

Schwarz: Machen Haushalt winterfest

Andreas Schwarz zur Sitzung der Haushaltskommission: „Um für unvorhersehbaren Ausgaben gut gewappnet zu sein, haben wir einen Risiko- und Vorsorgepuffer in Höhe von über einer Milliarde Euro aufgesetzt. Damit bringen wir das Land gut durch die Krise.“

22.09.2022

Mehr Tempo bei Klimaschutz und Mobilfunkausbau

Grüne und CDU beschließen wichtige Bausteine für einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien und des Mobilfunknetzes: „Wir benötigen mehr Tempo beim Klimaschutz und beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Das gehen wir gemeinsam mit ganzer Kraft an!“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender, Andreas Schwarz.

Oliver Hildenbrand sitzt vor seinem Laptop — © Fraktion

21.09.2022

Fachgespräch zum Anti-Diskriminierungsgesetz

Wie soll das geplante Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) für Baden-Württemberg konkret ausgestaltet sein? Wie ist der Zeitplan? Und was können wir in Baden-Württemberg aus Berlin lernen, wo 2020 das bundesweit erste LADG in Kraft getreten ist? Über diese und viele weitere Fragen hat Oliver Hildenbrand, unser innenpolitischer Sprecher, mit fünf Referent*innen aus der Antidiskiminierungsarbeit diskutiert.