Schwarz: Machen Haushalt winterfest

Zur gestrigen Sitzung der Haushaltskommission sagt Fraktionschef Andreas Schwarz:

„Bei allen Unwägbarkeiten ist für uns Grüne klar: Wir machen den Haushalt winterfest. Denn nicht nur die aktuellen Temperaturen sind frostig, sondern auch der Blick auf die anstehenden Herausforderungen – von steigenden Inflationskosten über mögliche Energiepreisexplosionen bis zu den milliardenschweren Auswirkungen des Entlastungspakets des Bundes auf Baden-Württemberg. Um für diese unvorhersehbaren Ausgaben gut gewappnet zu sein, haben wir einen Risiko- und Vorsorgepuffer in Höhe von über einer Milliarde Euro aufgesetzt. Damit bringen wir das Land gut durch die Krise.

Gleichzeitig stärken wir mit diesem Haushalt die Bereiche, die Baden-Württemberg robust für dieses Jahrzehnt der Krisen und Veränderungen macht. Denn wir müssen uns schon jetzt für die Krisen von morgen wappnen, in dem wir in Zukunftsthemen investieren: Dazu zählt ein Digital-Paket als Tempomacher zur Digitalisierung von Schulen und Verwaltung, ein Paket für Maßnahmen zum Klimaschutz und Investitionen in Schule und Bildung und zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Mein Fazit ist: Mit diesen Investitionen machen wir Baden-Württemberg schon jetzt winterfest für die Aufgaben, die morgen auf uns zukommen.“