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Thema
27.07.2018

Grüne besuchen Energie-Experten des ZSW

Sie liefern das Know-How für neue Energien: Die Forscher des Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) sind Experten für Litjium-Ionen-Batterien, Solarzellen und Brennstoffzellen. Jetzt erhielten sie Besuch von den Landtagsgrünen.

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Foto: Grüne Landtagsfraktion BW

27.07.2018

Schwarz: Werden Gründe ausführlich prüfen, bevor wir Beschwerde einlegen

Das Verwaltungsgericht Stuttgart verlangt einen verbindlichen Termin für Fahrbeschränkungen von Euro-5-Diesel im Luftreinhalteplan. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz will die richterliche Begründung erst gründlich prüfen, bevor über weitere juristische Schritte nachgedacht wird.

Presse

Foto: Verte Büttner/dpa

26.07.2018

Land und Kommunen einigen sich auf Milliarden-Paket

Starkes Engagement für starke Kommunen: Für wichtige Aufgaben der Zukunft stattet das Land die Städte, Gemeinden und Landkreisen mit 1,6 Milliarden Euro aus. "Die Einigung zeigt: Das Land ist ein verlässlicher Partner der Kommunen", kommentiert Fraktionschef Andreas Schwarz den Durchbruch bei den Finanzgesprächen.

Presse
26.07.2018

Vier Fraktionen fordern Ausschluss von Räpple aus der AfD-Fraktion

Nach Entgleisungen des AfD-Abgeordneten Räpple auf Facebook fordern die vier demokratischen Fraktionen des Landtags - Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP - den Fraktionschef der AfD, Bernd Gögel, dazu auf, sich der Sache zu widmen und einen Ausschluss einzuleiten. In seinem Post schrieb Räpple unter anderem, Vertreter der "Altparteien" hätten die "Bezeichnung Volksverräter" verdient.

Presse

©Monkey Business Images/Getty Images
19.07.2018

„Eine Entscheidung über die Zukunft von „ella“ kann nur auf der Basis belastbarer und fundierter Informationen stattfinden“

Nach der Sondersitzung zur Bildungsplattform „ella“ erklären für die Fraktionen GRÜNE und CDU, Sandra Boser und Siegfried Lorek: "Eine Entscheidung über die Zukunft von ella kann aber nur auf der Basis belastbarer und fundierter Information stattfinden. Diese Datenlage ist aus unserer Sicht noch immer nicht gegeben. Im Gegenteil: Die Informationspolitik von KIVBF/ITEOS ist bislang weder transparent noch trägt sie zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit bei."

Presse

©Ingram Publishing/Getty Images
19.07.2018

"Wir stellen Weichen für das Bauen der Zukunft"

Zu den Eckpunkten für die Novellierung der Landesbauordnung erklärt Susanne Bay, Sprecherin für Bauen und Wohnen der Fraktion GRÜNE im Landtag: „Wir haben tragfähige Eckpunkte für das geordnete weitere Verfahren zwischen den Ressorts gefunden, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren."

Blog
19.07.2018

Weinköniginnen prosten mit Grünen an

Prost auf die Majestäten: Die Badischen und Württemberger Weinköniginnen schauen bei den Landtagsgrünen vorbei und stoßen mit einem Glas Müller-Thurgau an.

Thema
19.07.2018

Grüne beim Kompetenzzentrum gegen Extremismus

Gegen Extremismus aller Art bietet es Unterstützung und Beratung: das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex). Die Landtagsgrünen statteten der zentralen Stelle gegen Radikalisierung und Extremismus im Innenministerium einen Besuch ab.

Thema

©BrianAJackson/Getty Images
17.07.2018

Strafvollzugs-beauftragter

Als Strafvollzugsbeauftragter ist es meine Aufgabe, mich über die Unterbringungs- und sonstigen Lebensverhältnisse der Gefangenen, die Arbeitsbedingungen der Vollzugsbediensteten sowie den baulichen Zustand der Anstalten zu informieren. Zu diesem Zweck ist mir der Zutritt zu den Justizvollzugsanstalten des Landes Baden-Württemberg, auch ohne vorherige Anmeldung, gestattet.

Thema

©Images Zolnierek/Getty Images
17.07.2018

Arbeitsgemeinschaft „Moderner Strafvollzug“

Es ist mir ein großes Anliegen, die Modernisierung des Strafvollzugs in unserem Bundesland voranzutreiben und die Resozialisierung der Inhaftierten verstärkt in den Fokus zu nehmen. Dafür setze ich mich auf vielfältige Weise ein.

Blog

Fraktion GRÜNE_Helen Neubauer
12.07.2018

Gemeinschaftlich ökologisch Leben - Andreas Schwarz in Mannheim

Eine Stadt voller kultureller Vielfalt, Innovation und Geschichte. Unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und die lokale Abgeordnete Elke Zimmer konnten bei ihrem Besuch Mannheim von verschiedenen Blickwinkeln kennenlernen. 

Presse

Foto: Sebastian Gollnow/dpa
28.06.2018

Auskreisung Reutlingen: "Wir setzen auf ein Verfahren, das maximal transparent und fair ist“

Die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen GRÜNE und CDU, Uli Sckerl und Thomas Blenke sehen in der heutigen gemeinsamen Anhörung zum „Antrag auf Gründung eines Stadtkreises Reutlingen“ einen wesentlichen Baustein der Entscheidungsfindung und abschließenden Bewertung. Beide betonten: „Die große Resonanz zeigt, dass diese Frage eine hohe kommunalpolitische Relevanz besitzt.