Aktuelles

Abgeordnete Daniela Evers vor dem Landtag
Presse

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28.11.2022

Evers: Mediensysteme für Gefangene

Die Regierungskoalition aus Grünen und CDU ruft ein Projekt ins Leben, mit dem Gefangene auf die digitale Außenwelt vorbereitet werden sollen. „Wenn wir ehemalige Gefangene zurück in die gesellschaftliche Mitte holen wollen, geht das nur, wenn sie bereits während der Zeit ihrer Inhaftierung lernen, mit digitalen Angeboten umzugehen“, sagt die Sprecherin für Rechtspolitik, Daniela Evers.

Thema

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23.11.2022

Für eine starke Kunst- und Kulturszene

Mit Blick auf den bevorstehenden Winter beschäftigen sich die Kulturschaffenden mit vielen Fragen. Welche Perspektiven sehen sie mittel- und langfristig für ihre Profession? Zur Diskussion dieser Themen kamen die grünen Landtagsabgeordneten aus dem Bereich für Kultur sowie rund 40 Kulturschaffende verschiedenster Sparten ins Stuttgarter Haus der Abgeordneten.

Mikrofon vor Menschenmasse
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23.11.2022

Cataltepe: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit

Den Rechtsstaat aktiv erleben – dieses Ziel hat das landesweite Projekt „Rechtsstaat macht Schule“. Gerichtsprozesse werden erlebbar, indem Schülerinnen und Schüler in die Rolle der Beteiligten schlüpfen. „Wichtig ist mir, dass die Jugendlichen dabei auch erfahren: Die Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit!“, sagt Sprecherin für Bürgerbeteiligung und Demokratie Ayla Cataltepe.

Presse

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22.11.2022

Schwarz: Einigung bei Flüchtlichskosten

Nach dem sich Land und Kommunen bei den Flüchtlingskosten einigen äußert sich Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz: „Land, Kommunen und der Bund tragen gemeinsam Verantwortung für die großen Aufgaben unserer Zeit! Eine gelingende Integration der Flüchtlinge und die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Zusammen gehen wir die großen Themen an.

Thema

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22.11.2022

Klimaneutrales Fliegen

Der Flugverkehr ist ein relevanter Treiber der Klimakrise. „Es braucht eine ganzheitliche Lösung. Weniger Flüge – und zum Beispiel Kurzstreckenflüge auf die Schiene verlagern“, sagt Landtagsabgeordneter Thomas Marwein. Verkehrsminister Winfried Hermann ergänzt: „Es ist entscheidend, dass wir alle Akteure zusammenführen und nicht gegeneinander sondern miteinander arbeiten.“

Abgeordneter Armin Waldbüßer vor grauem Hintergrund
Presse

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21.11.2022

Waldbüßer: laufende Ermittlungen abwarten

Die Vorwürfe gegen die Geflügelschlachtbetriebe wiegen schwer. Aus diesem Grund befinden sich aktuell weitere Kontrolleure und Kontrolleurinnen auf den Betrieben. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt. „Sollte sich der Verdacht des Etikettenschwindels erhärten, dann handelt es sich ohne Frage um einen Skandal“, sagt der Sprecher für Verbraucherschutz Armin Waldbüßer.

Presse

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21.11.2022

Grath: gute Nachricht für die UNESCO-Welterbestätten

In alle sieben UNESCO-Welterbestätten im Land soll investiert werden. Dafür hat der Finanzausschuss im Landtag Baden-Württemberg nun grünes Licht gegeben. Darunter auch die Vogelherdhöhle mit ihrem kommunalen Besucher- und Informationszentrum Archäopark, die Teil der Welterbestätte Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb im Ach- und Lonetal ist.

Die Teilnehmer:innen der 3. Sitzung des Parlamentskreis Fahrrad in Ludwigsburg.
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21.11.2022

Fahrrad als Wirtschaftsfaktor

Wirtschaftsmotor mit Muskelantrieb – der Parlamentskreis Fahrrad des Baden-Württembergischen Landtags informierte sich in Ludwigsburg umfassend über die wichtige Rolle des Fahrrads für die Wirtschaft im Land. Die Botschaft der Fahrradbranche war dabei klar: Das Potential des Fahrrads ist hoch, seine Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg aber leider noch unterschätzt.

Presse

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20.11.2022

Tuncer: Mehr Geld für Gedenkstätten

Gedenkstätten erhalten landesweit ab dem kommenden Jahr mehr Geld. Dazu sagt unsere Sprecherin für Gedenkstätten Fadime Tuncer: „Gedenkstätten sind Orte, an denen Erinnerungskultur wirkt. Wenn wir mehr über Geschichte Bescheid wissen, stärken wir damit unser Verständnis für unsere Demokratie und schaffen so ein historisches Bewusstsein.“

Abgeordneter Tayfun Tok vor grünem Hintergrund
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10.11.2022

Tok: Lebenswerte Innenstädte nicht zum Nulltarif

„Unsere Ortskerne haben Flair und Geschichte. Sie prägen den Charakter unserer Kommunen“, sagt Tayfun Tok, unser Sprecher für Wirtschaftspolitik und macht deutlich: „Entscheidend ist aber, was wir als Land grundsätzlich unternehmen, um unsere Innenstädte und den Handel bis 2030 und darüber hinaus lokal, stark und digital zu machen.“

Frau hält eine Pride Flagge in die Höhe
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10.11.2022

Hildenbrand: Lassen Sie uns gemeinsam Flagge zeigen!

Unser Sprecher für Queerpolitik Oliver Hildenbrand fordert, Baden-Württemberg offiziell als „Freiheitsraum für queere Menschen“ auszurufen: „Wir nehmen es nicht hin, dass Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung diskriminiert, benachteiligt oder sogar gewaltsam angegriffen werden.“

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10.11.2022

Schwarz: Wir packen gemeinsam an

„Vor uns liegen fundamentale Herausforderungen, die unser Jahrzehnt prägen, diese Menschheitsaufgaben sind nicht alleine zu lösen. Dazu braucht es den gemeinsamen Willen aller Länder. Das betrifft insbesondere die Klimakrise“, sagt unser Faktionsvorsitzender Andreas Schwarz in seiner Antwort auf die Regierungserklärung.