Schwarz: Einigung bei Flüchtlichskosten

Fraktiondvorsitzender Schwarz zu der Einigung beo Flüchtlingskosten zwischen Bund und Land: „Für starke Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg“ - von der Einigung der gemeinsamen Finanzkommission geht ein deutliches Zeichen aus. Land, Kommunen und der Bund tragen gemeinsam Verantwortung für die großen Aufgaben unserer Zeit! Mehr finanzielle Unterstützung für unsere Kommunen, eine gelingende Integration der Flüchtlinge und die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Zusammen gehen wir die großen Themen an. Die Entscheidung ist eine Übereinkunft für die kommenden Jahre.

Gleichzeitig verzahnen wir die finanzielle Unterstützung mit Arbeitsformaten wie dem Strategiedialog Wohnen und Bauen. So zeigen wir, das wir mit Lösungsformaten beständig daran arbeiten, die drängenden Fragen im Land voranzutreiben. Außerdem zeigt sich, wie richtig und wichtig es war, die Rücklage zu erhöhen. Denn nur so können wir die Kommunen bestmöglich unterstützen.“