Nachhaltige Mobilität - Lernen von der Schweiz?

Grüne Verkehrspolitiker intensivieren Austausch mit Schweizer Experten Der Gütertransit über die Alpen war das bestimmende Thema bei einem Arbeitstreffen grüner Verkehrspolitiker der Landtagsfraktion mit Kolleginnen und Kollegen aus der Schweiz. In Expertengesprächen im Bundeshaus Bern mit Manuel Herrmann von der Alpenschutzinitiative und Toni Eder, Vizedirektor beim eidgenössischen Bundesamt für Verkehr, wurde deutlich, dass ein gezielter Infrastrukturausbau notwendig ist, um große Teile des alpenquerenden Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Während die Schweiz mit dem schon in Betrieb genommenen Lötschberg-Basistunnel, den in Bau befindlichen Basistunneln am Gotthard und am Monte Ceneri, beste Vorarbeit geleistet hat, hinkt die Bundesrepublik Deutschland mit dem im Staatsvertrag von Lugano zugesicherten Ausbau im Rheintal massiv hinterher. Andreas Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im baden-württembergischen Landtag und Sprecher des AK Verkehr: „Es ist gemeinsames Interesse der Schweiz und Baden-Württembergs, dass die Neue Eisenbahn-Alpentransversale so schnell wie möglich funktioniert. Dazu brauchen wir dringend den viergleisigen menschen- und umweltfreundlichen Ausbau im Rheintal, sonst gibt es massive Probleme im Zulauf auf die Alpen.“ Von Schweizer Seite wurden die Verzögerungen beim Ausbau der Rheintalbahn in der Vergangenheit mehrfach kritisiert. Die Schweizer Nationalrätin Regula Rytz, Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen und des Vereins Alpeninitiative, zeigt sich zuversichtlich: „Ich freue mich, das sowohl die Grüne Landtagsfraktion als auch die baden-württembergische Landesregierung den Ausbau der Rheintalschiene engagiert vorantreiben. So gelingt uns die vollständige Inbetriebnahme der Eisenbahn-Alpentransversale mit hoffentlich nur leichter Verspätung.“ Auch bei flankierenden Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung wie einer wirksamen leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (Lkw-Maut) sowie einem Lkw-Nachtfahrverbot geht die Schweiz deutlich weiter als die BRD. Die Organisation des öffentlichen Personennahverkehrs in der Schweiz erläuterte Ueli Stückelberger, Direktor des Verbandes öffentlicher Verkehr & Seilbahnen Schweiz (VöV). Obwohl sich der Gesetzgeber weitgehend heraushält und die Verantwortung an den VöV abgegeben hat, ist es in der Schweiz gelungen, ein engmaschiges Netz an öffentlichen Verkehrsmitteln – inkl. Fähren und viele Seilbahnen - zu etablieren, das in einem zuverlässigen, dichten Takt das ganze Land bedient. Entscheidend für den Fahrgastzuspruch ist das einfache Tarifsystem mit attraktiven Angeboten wie dem Generalabonnement oder der innovativen Mobilitätskarte SwissPass. „Die Qualität und Erfolge des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz sind in vielerlei Hinsicht vorbildhaft. Insbesondere bei der Vereinheitlichung von Tarifen und bei der konsequenten Verdichtung von Takten, kann sich Baden-Württemberg das ein oder andere abschauen. Mit der SPNV-Zielkonzeption 2025 und unseren Schwerpunktsetzungen für den ÖPNV im Doppelhaushalt 2015/2016 sind wir auf einem guten Weg“, sagte Andreas Schwarz.