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Flatrate-Fahren ist weder gerecht noch ökologisch
"Die Probleme der Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur sind bekannt. Die Finanzierung muss über alle Verkehrsträger – Straße, Schiene, Wasserwege - hinweg langfristig gesichert werden“ stellte Andreas Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag fest. Die vom Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertag vorgestellte Studie zur Finanzierung der Bundesfernstraßen enthielte daher keine Überraschungen. Die von der IHK geforderte Vignette lehnen die Grünen aus guten Gründen ab. Andreas Schwarz: „Flatrate-Fahren ist weder gerecht noch ökologisch sinnvoll. Eine leistungsabhängige Straßenbenutzungsgebühr kann dagegen ein geeignetes Instrument sein, wenn der Aufwand für die Erhebung im Rahmen bleibt.“ Da sich die Gretchenfrage der Zweckbindung bei allen Finanzierungsmodellen stelle, sei die Energiesteuer die einfachste, kostengünstigste und schnellste Methode. Bei der Straßeninfrastruktur liegt der Schwerpunkt der Grünen auf Erhaltungsmaßnahmen. Schwarz ergänzte: „Wir haben in Deutschland eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur. Nun müssen wir sie modern halten. Daher setzen wir auf Erhalt vor Ausbau und Ausbau vor Neubau. Dies ist im Übrigen inzwischen auch Leitlinie der Planung auf Bundesebene.“ Die Grünen wollen die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur für alle Verkehrsträger auf eine solide Basis stellen. Dabei gelte es, die umweltverträglichen Verkehrsträger, also insbesondere die Schieneninfrastruktur, zu stärken. „Um Klimaschutz- und Energieziele zu erreichen, ist auch ein Beitrag des Verkehrs notwendig. Wir wollen Mobilität ganzheitlich denken und die Verkehrsträger vernetzen. In einem Bundesmobilitätsplan wollen wir nachhaltige Lösungen finden“, unterstrich Schwarz. Der Straßenverkehr profitiert nachhaltig davon, wenn Verkehrsleistung auch anders erbracht werden kann, weil dann wieder mehr Platz auf der Straße ist.