Andreas Schwarz zur Debatte um Grenzwerte: "Gesundheitsschutz hat Priorität"

Zur aktuellen Debatte um die Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxide
teilt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mit:

„Die EU-Grenzwerte für saubere Luft wurden nicht im Hinterzimmer ausgemauschelt: Sie basieren auf zahlreichen streng wissenschaftlichen Studien und Empfehlungen, die in Brüssel ausgewertet, ausgiebig diskutiert und dann festgelegt wurden. Dies übrigens unter Beteiligung der CDU-geführten Bundesregierung.

In der Forschung gibt es einen breiten Konsens, dass Stickoxide schon im geringen Ausmaß schädlich sind und der Grenzwert sogar verschärft werden sollte. Andere Länder haben schon einen strengeren Grenzwert: In Österreich gilt seit 2012 ein Grenzwert von 35 Mikrogramm/m3, in der Schweiz gilt ein Jahresmittelwert von 30 Mikrogramm/m3. Und auch der Verband der Lungenärzte hält die Grenzwerte für absolut geboten. 

Der Gesundheitsschutz hat für uns Grüne oberste Priorität. Wir wollen keine Fahrbeschränkungen, sondern schnell für saubere Luft sorgen. Ein schneller Schritt wäre, wenn die Autohersteller ihre Verweigerungshaltung aufgeben würden und bei der Hardware-Nachrüstung endlich liefern. Das sind sie ihren Kunden mehr als schuldig.“