Aktuelles

21.12.2016

Schwarz: „So bleibt Baden-Württemberg erfolgreich“

„Mit dem Landeshaushalt 2017 legt die grün-schwarze Koalition den Grundstein dafür, dass Baden-Württemberg erfolgreich bleibt und auch zukünftige Generationen Handlungsspielräume haben“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Andreas Schwarz, in der Haushaltsdebatte.

15.12.2016

Salomon: "Wir brauchen ein zeitgemäßes Urheberrecht"

Die deutschen Hochschulen streiten mit der Rechteverwertungsgesellschaft VG WORT über die Vergütung bei den sogenannten digitalen Semesterapparaten. Alexander Salomon, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, warnt vor einem Rückfall in vordigitale Zeiten.

23.11.2016

Nein zur Privatisierung der Bundesautobahnen

Vor den weiteren Verhandlungen der Bundesländer mit Kanzleramtschef Peter Altmaier zum Thema Verwaltung der Bundesfernstraßen, setzen die verkehrspolitischen Sprecher von Grünen und CDU, Wolfgang Raufelder und Felix Schreiner, ein deutliches Signal: „Wir fordern, dass das „gelbe Netz“ der Bundesstraßen in der Verantwortung der Länder bleibt“.

Der Wechsel wirkt Gemeinschaftsschule — Foto: Petro Feketa / fotolia.com

14.11.2016

Schwarz: Klares Bekenntnis zur Gemeinschaftsschule

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz hat bei einem Treffen mit dem Vorstand des Vereins für Gemeinschaftsschulen Verlässlichkeit und Kontinuität für die Schulform in Baden-Württemberg zugesagt.

17.10.2016

„Gestalten und erhalten“: Der generationengerechte Haushalt 2017 ist auf dem Weg

Die Haushaltsverhandlungen seien schwierig gewesen, so Schwarz, aber gleichermaßen konstruktiv und zielgerichtet. Das Ergebnis spreche für sich: „Wir werden 2017 einen Haushalt ohne neue Schulden aufstellen. Damit hat die Koalition bewiesen, dass sie funktioniert: Wir machen unsere Arbeit.“

17.10.2016

Land unterstützt Engagement der Blasmusikverbände mit Investitionskostenzuschuss

In die Förderung der Neubauten/Umbauten der Akademien der beiden landesweit tätigen Blasmusikverbände in Plochingen bzw. Staufen fließen 2017 insgesamt 8 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne, Andreas Schwarz, mit.

14.10.2016

Schwarz: Einigung bei Bund-Länder-Finanzen ein Erfolg für Baden-Württemberg

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz begrüßt die in Berlin erzielte Einigung zu den Bund-Länder-Finanzen. Das Land profitiere zukünftig von einer erheblichen Entlastung - es bleibe mehr Geld in Baden-Württemberg.

Gruppenarbeit - Foto: Christian Schwier / Fotolia.com — Foto: Christian Schwier / Fotolia.com

12.10.2016

Fachgespräch Bildung: Die Ganztagesschule erobert das Ländle

Jahrzehntelang war die Ganztagschule ein Schulversuch, seit Juli 2014 ist sie im Schulgesetz verankert. Was hat sich seitdem getan? Wie läuft die Umsetzung in der Praxis? Wo benötigen die Akteure vor Ort noch Unterstützung? Der Arbeitskreis Bildung der Fraktion hat Experten aus Schule, Sport- und Kultureinrichtungen sowie Eltern und Schüler zu einem Fachgespräch eingeladen.

Uni Symboldbild Uwe Anspach-dpa — ©Uwe Anspach/dpa

07.10.2016

Salomon: Gebühren für internationale Studierende können einen Beitrag zur Internationalisierung leisten

Der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Grüne, Alexander Salomon, spricht sich für eine unvoreingenommene Prüfung beim Thema Studiengebühren für ausländische Studierende aus.

06.10.2016

Kern: Kunst und Kultur gehen alle an – kulturelle Bildung stärken

Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Grüne, Manfred Kern, begrüßt die von der neuen Kunststaatssekretärin Petra Olschowski vorgestellten kulturpolitischen Leitlinien für Baden-Württemberg.

Cannabis 44431570-dpa-oliver berg — ©Oliver Berg/dpa

28.09.2016

Ausschuss berät über mögliche Potenziale für die Landwirt

Über mögliche Potenziale für die baden-württembergische Landwirtschaft durch den legalen Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken hat der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz auf Antrag der Grünen-Fraktion beraten.

Foto Landtag Baden-Württemberg — Landtag Baden-Württemberg