Brücken bauen - und erhalten

Jeder 7. Quadratmeter Straße in Deutschland ist so kaputt, dass er eigentlich sofort erneuert werden müsste. Das gilt für Autobahnen, Bundesstraßen und Landstraßen und in besonderem Maße für Brücken. Eine Anfrage der Grünen im Bundestag zeigt die Sanierungsfälle an Bundesfernstraßen im Südwesten. Daher setzen wir im Land auf eine Strategie des konsequenten Erhalts von Infrastruktur.  Schlechte Noten für deutsche Brücken Der Zustand von Brücken entscheidet maßgeblich darüber, ob der Verkehr flüssig läuft. Sind sie marode, von Geschwindigkeitsbeschränkungen betroffen und müssen saniert werden, sind an diesen wichtigen Verkehrspunkten mehr Staus, Umleitungen und Einschränkungen zu erwarten. Diese treffen nicht nur die Menschen auf dem Weg zur Arbeit oder in den Urlaub, sondern schaden auch der Wirtschaft. Alle drei Jahre werden die Brücken überprüft und wie in der Schule benotet. Dabei haben im Jahr 2015 nicht einmal 15 Prozent die Note „sehr gut“ oder „gut“ erhalten, fast die Hälfte schnitt schlechter ab als „befriedigend“. Jahrelang hat der Bund versäumt, diese Bauwerke in Schuss zu halten. Unsere Verkehrswege sind mehr und mehr verfallen.  Die folgende Karte zeigt, welche Brücken an Bundesfernstraßen im Land Sanierungsfälle sind.

Inzwischen wird ein gewaltiger Betrag benötigt, um unsere Infrastruktur wieder in einen guten Zustand zu bringen. Eine unabhängige Expertenkommission hat für die Verkehrsministerkonferenz errechnet, dass jährlich für den Erhalt von Straßen, Schienen- und Wasserwegen 7,2 Milliarden Euro pro Jahr fehlen.  Südwesten als Vorreiter für Nachhaltigkeit Die Grünen stehen für eine nachhaltige Verkehrspolitik. Wir stellen sicher, dass der Verkehr auch in Zukunft ungehindert fließen kann. Darum wollen wir Bestehendes in einem guten Zustand erhalten. In Baden-Württemberg haben wir dies in der letzten Legislaturperiode bereits umgesetzt. So haben wir alle Brücken, die mit der Note 3,5 oder schlechter benotet wurden, in der Verkehrsplanung bevorzugt. Dadurch konnten wir gegenüber 2010 die Fläche der Autobahnbrücken mit Note 3,5 oder schlechter um 52 Prozent reduzieren – von 104.689m² auf nur noch 50.170m² Anfang 2016. Bei den Landesstraßen haben wir die Gelder für Erhalt und Sanierung im Vergleich zu den Jahren vor 2009 mehr als verdoppelt. Aber auch den Neu- und Ausbau haben wir gefördert. So hat Baden-Württemberg insgesamt deutlich mehr in die Verkehrsinfrastruktur investiert als in früheren Jahren. Verkehrsminister bieten Lösungsvorschläge Um die 7,2 Milliarden Euro Deckungslücke abzubauen, die jedes Jahr fehlen, haben die Verkehrsminister der Länder gemeinsame Vorschläge entwickelt. Ihre Forderungen haben sie in einem Stufenplan für „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ zusammengefasst. Dieser soll sicherstellen, wie die Infrastruktur künftig stärker gefördert und gleichzeitig zuverlässig finanziert werden kann. Unser Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich stets für eine nachhaltige Finanzierung eingesetzt. Dafür fordert er vom Bund ein Sondervermögen Sanierung sowie eine Ausweitung der LKW-Maut.