Grüne spenden ihre Diätenerhöhung

Mit einer Scheckübergabe für das vom Hochwasser schwer mitgenommene Veringenstadt auf der Schwäbischen Alb hat die Fraktion Grüne im Landtag ihre Spendenaktion gestartet, mit der sie die automatische Diätenerhöhung ab Juli ein Jahr lang für gute Zwecke spenden will. „Wir sind leider mit dem Versuch gescheitert, auch die anderen Fraktionen von einer zeitlichen Verschiebung der Diätenerhöhung für alle Abgeordneten zu überzeugen. Deshalb werden die Abgeordneten der grünen Landtagsfraktion ihr Mehr im Geldbeutel Projekten zukommen lassen, die dringend Unterstützungen brauchen. Veringenstadt war vollkommen überraschend und besonders stark vom Hochwasser betroffen. Deshalb werden wir das von der Stadt eingerichtete Spendenkonto auffüllen“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Grünen im Landtag. Sitzmann überreichte Bürgermeister Armin Christ am Donnerstag einen Scheck über 9000 Euro. Auch das Mehrgenerationenhaus auf der Schwäbischen Alb ist durch das Juni-Hochwasser schwer beschädigt worden – selbst in der Spülmaschine stand Wasser. „Hier gibt es nach dem Hochwasser dringenden Handlungsbedarf. Damit schnell geholfen werden kann, spenden wir die Diäten-Erhöhung schon im Voraus. Beeindruckt hat mich, wie die Menschen in der Gemeinde nach der Katastrophe zusammenhalten und gemeinsam zupacken“, sagte Edith Sitzmann, die am Donnerstag nach Veringenstadt gekommen war. „Wir wollten die Anpassung der Diäten um ein Jahr verschieben, weil wir bei der Sanierung des Haushalts anderen etwas zumuten müssen. Mit einer Verschiebung, analog zu den höheren Beamten-Einkommen, wollten wir zeigen, dass auch wir Abgeordnete unseren Beitrag leisten. Das hat leider nicht geklappt. Jetzt verzichten wir auf das Geld und machen zusätzlich zu unseren privaten Spenden etwas Gutes damit. Damit senden wir ein Signal an die Beamtinnen und Beamten, deren Bezüge ein Jahr später erhöht werden – auch wenn das Signal nicht so deutlich ist, wie wir das ursprünglich wollten“, sagte Sitzmann. Die Spendenaktion Die Abgeordneten der Fraktion Grüne haben in einer freiwilligen Selbstverpflichtung beschlossen, das diesjährige, automatische Nettoplus ihrer Diäten ein Jahr lang zu spenden. Die Finanzspritze für das vom Hochwasser gebeutelte Veringenstadt ist der Auftakt der Spendenaktion. Im Verlauf des Jahres wird es weitere zentrale Spendenprojekte geben. die Abgeordneten können aber auch gezielt für Projekte in ihrem Wahlkreis oder aus ihrem politischen Schwerpunkt spenden. Wie viel Geld an einzelne Projekte ging, wird auf der Webseite der Fraktion veröffentlicht.