Aktuelle Pressemitteilungen

18.07.2019

Bay: Neue Regeln in LBO sorgen für mehr barrierefreie Wohnungen

Die Sprecherin für Bauen und Wohnen, Susanne Bay, freut sich über das verabschiedete Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung: "Zukunftsweisend sind vor allem die Änderungen bei barrierefreiem Wohnen - von breiteren Türen, Aufzügen bis zu Zugängen ohne Hindernisse." Künftig gelte dies auch in Häusern die zum Wohnen und gewerblich genutzt würden, ergänzt sie.

17.07.2019

Reinhold Pix zur Tourismuskonzeption

Rund zwei Drittel aller Urlaubsreisen im Land haben mittlerweile einen Naturbezug. Die intakten Landschaften und die Natur sind neben attraktiven Städten längst unser größtes touristisches Kapital. Mit der verabschiedeten Tourismuskonzeption wollen wir Baden-Württemberg als Reiseziel weiterhin ausbauen. Zentral dabei sei es, die Förderinstrumente des Landes auf umwelt- und ressourcenschonende Maßnahmen hin zu prüfen, ergänzt unser Sprecher für Tourismus, Reinhold Pix.

05.07.2019

Uli Sckerl und Ute Leidig: Die Evaluation der Gemeindeordnung ist ein zentraler Baustein unserer Reform

Nach der Gemeindeordnungsreform von 2015 sollen die Gemeinden bei der Evaluation besser eingebunden werden. Ziel der Reform sei insbesondere eine Verbesserung für die aktiven ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen gewesen, so unsere kommunalpolitische Sprecherin Ute Leidig. Der innenpolitische Sprecher Uli Sckerl ergänzt: "Wir erwarten deshalb, dass Gemeinderäte und Jugendgemeinderäte in den gesamten Prozess mit einbezogen werden."

04.07.2019

Sandra Boser: "Ganztagsschulen im Land weiter stärken"

In der Debatte um die weitere Entwicklung der Ganztagsschule im Land macht sich Sandra Boser für eine bessere und einfachere Zusammenarbeit von Schulen, Kommunen und außerschulischen Partnern stark.

04.07.2019

Andrea Lindlohr: Batterieforschung am Standort Ulm weiterentwickeln und ausbauen

Wir GRÜNE wollen den deutschlandweit einmaligen Batterie-Forschungsstandort Ulm stärken. Ulm zeichnet der Mix aus Grundlagenforschung, Anwendungsforschung und konkreter Anwendung in der Industrie aus. "Nur hier können wir die Chancen, die in der lithiumfreien Batterie liegen, voll ausschöpfen!", so Lindlohr.

27.06.2019

Daniel Renkonen: Konkrete Maßnahmen statt Hin- und Hergeschiebe von Messstationen

Mit dem Luxemburger Richterspruch ist ein weiterer Versuch gescheitert, Grenzwerte in irgendeiner Form schön zu interpretieren. Daniel Renkonen fordert auf: "Saubere Luft kriegt man mit konkreten Maßnahmen hin - und nicht mit dem Hin- und Hergeschiebe von Messstationen."

25.06.2019

Direkter Draht: Bürgerdialog in Heilbronn

Austausch vor Ort: Jetzt haben die Bürger*innen das Wort und löchern unsere Politiker*innen. Von Artenvielfalt bis Zukunft des Wohnungsbaus.

07.06.2019

Regierungsfraktionen stoppen Förderung von Granulat auf Sportplätzen

Mehr Gesundheitsschutz auf dem Sportplatz: Die grün-schwarze Koalition hat entschieden, die Förderung von Granulat für Kunstrasen einzustellen.

Getty Images_Astakhova — ©Astakhova/Getty Images

20.05.2019

Jutta Niemann - "Modellprojekt stellt Weichen für wohnortnahe und bedarfsgerechte Versorgung in der Geburtshilfe"

Die Sicherstellung der Versorgung von Schwangeren vor Ort ist in der Geburtshilfe entscheidend. Das vom Runden Tisch gesetzte Modellprojekt stellt die Weichen für eine bedarfsgerechte und wohnortsnahe Versorgung. Jutta Niemann erklärt: "Gleichzeitig wollen wir mit attraktiven Arbeitsbedingungen mehr junge Frauen für diesen so wichtigen Beruf gewinnen."

17.05.2019

Brigitte Lösch zur Entschließung gegen "Homoheilung": „Das Verbot dieser gefährlichen Scharlatanerie ist längst überfällig“

Unsere LSBTTIQ-Sprecherin, Brigitte Lösch, freut sich über die Entschließung im Bundesrat, welcher Baden-Württemberg natürlich zugestimmt hat. Viel zu lang habe der Staat zugesehen, wie lesbische, schwule, bi-, trans- und intersexuelle sowie queere Menschen straffrei in sogenannte Therapien gezwungen oder gelockt wurden, um mögliche „Heilung“ von ihrer sexuellen Orientierung zu erhalten, sagt sie.

15.05.2019

Pix zur Forstreform - "Starkes Signal für unsere Wälder"

Heute wurde die Forstreform im Landtag beschlossen. Unser forstpolitischer Sprecher Reinhold Pix, freut sich: „Die Forstverwaltung in Baden-Württemberg ist jetzt bestmöglich aufgestellt - ökologisch, ökonomisch und sozial vorbildlich. Auf die durch den Klimawandel zu erwartenden Waldschäden sind wir vorbereitet. Ausgebaut werden Personalstellen und Förderungen für den Wald.

14.05.2019

Andreas Schwarz führt weiter Grüne-Landtagsfraktion

Andreas Schwarz führt weiter die Grüne Landtagsfraktion. Die Abgeordneten haben in ihrer heutigen 100. Fraktionssitzung bei turnusmäßigen Wahlen den Vorsitzenden und die stellvertretenden Vorsitzenden in ihren Ämtern bestätigt.