Aktuelles

Zwei Abgeordnete überqueren mit ihren Fahrrädern eine Straße
Blog

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10.08.2023

Mit dem E-Bike durch Baden-Württemberg

Vier Tage lang ist die tourismuspolitische Sprecherin, Theresia Bauer, mit E-Bikes und dem öffentlichen Nahverkehr durch Baden-Württemberg gefahren. Dabei stellte sie sich den Themen rund um den ÖPNV und Radtourismus, den Fachkräftemangel und die steigenden Lebenshaltungskosten sowie die Zukunft des Tourismus im Hochschwarzwald.

Vier Menschen stehen interessiert vor einer Maschine
Blog

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08.08.2023

Klimaneutrale Produktion in Baden-Württemberg

Mit dem Innovationswettbewerb „Klimaneutrale Produktion mittels 4.0-Lösungen“ unterstützt Baden-Württemberg Unternehmen, die mit digitalen Innovationen im Produktionsprozess diesen Weg gehen möchten. Der Abgeordnete Tayfun Tok besuchte gemeinsam mit Kolleg*innen aus der grünen Landtagsfraktion Unternehmen, die eine Projektförderung vom Land erhalten. Die Tour führte vom Kraichgau bis in die Ortenau und vom Schwarzwald bis in den Raum Stuttgart.

Menschen sitzen in einem Raum und diskutieren
Thema

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07.08.2023

Neue Antriebstechnologien: China als Markt und Player

Der einstige Aufsteiger China ist längst zum treibenden Innovator aufgestiegen: China steht heute für den weltweit größten Automarkt. Aktuelle Entwicklungen und Zukunftsfragen wurden beim Fachgespräch „China als Markt und Player bei neuen Antriebstechnologien“ der grünen Landtagsfraktion am 14. Juli in Stuttgart diskutiert.

Presse

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02.08.2023

Mehr Schutz für Lokalpolitiker*innen: Wahlordnung angepasst

Um zukünftig Kommunalpolitiker*innen besser vor verbalen und tätlichen Angriffen zu schützen, wird bei kommenden Kommunalwahlen auf die vollständige Wohnadresse auf Stimmzetteln verzichtet. Anstatt der Anschrift, wird nur noch der Wohnort auf dem Wahlzetteln stehen. Die entsprechende Veordnung ist Anfang August in Kraft getreten.

Thema

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27.07.2023

Lehramt dual studieren

Mit einem neuen Studiengang will die Landesregierung in Baden-Württemberg neue Zielgruppen für das Lehramt gewinnen und den Lehrermangel bekämpfen. Die auszubildenden Lehrer*innen sollen bereits während des Studiums Geld verdienen. Der Masterstudiengang soll zum Wintersemester 2024/2025 als Modellprojekt an drei Standorten mit insgesamt 60 Plätzen starten.

Thema

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21.07.2023

Künstliche Intelligenz in der Hochschulbildung

Die Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz machen auch vor dem Bildungsbereich keinen Halt. Gleichzeitig ist Hochschulbildung eine mögliche Antwort, wie wir als Gesellschaft mit den bahnbrechenden neuen Möglichkeiten umgehen wollen und sollten.

Thema

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19.07.2023

Gentechnik in der Landwirtschaft

Im Koalitionsvertrag „Jetzt für Morgen“ haben wir vereinbart, dass wir „Agro-Gentechnik weder auf unseren Tellern noch auf unseren Äckern, in unseren Wäldern oder im Futter unserer Tiere wollen – das gilt sowohl für hier produzierte als auch für importierte Produkte.

Rede

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19.07.2023

Sicherheit in Schwimmbädern

„Die Situation bezüglich Gewalttaten und sexueller Übergriffe in Freibädern ist ein wichtiges Thema, über das diskutiert werden muss“, sagt Fadime Tuncer und stellt klar: „Es ist entscheidend, dass das Augenmerk bei den Tätern liegt und nicht auf einer Verallgemeinerung bestimmter Gruppen. Es ist wichtig, dass die, Sicherheit in Freibädern gewährleistet wird und dass alle Besucherin*innen die Möglichkeit haben sich dort wohl zu fühlen.“

Rede

© Lena Lux
19.07.2023

Verantwortung von Polizei und Politik

„In der Polizei ist kein Platz für Menschenfeindlichkeit, kein Platz für Rassismus und Sexismus, kein Platz für Diskriminierung und Machtmissbrauch“, sagt unser Innenpolitischer Sprecher Oliver Hildenbrand. „Das Amt des Inspekteurs der Polizei ist irreparabel beschädigt. Es ist richtig, dass wir es abschaffen. Diese Abschaffung ist ein deutlicher Veränderungsimpuls.“

Thema

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14.07.2023

Grüne Mobilität: Ausbau des Bahnschienennetzes

„Noch nie waren in Baden-Württemberg mehr Nahverkehrszüge unterwegs als heute – eine Erfolgsbilanz grüner Verkehrspolitik“, sagt Michael Joukov, bahnpolitischer Sprecher unserer Fraktion. Ziel ist, die Fahrgastzahlen in unseren Zügen bis 2030 zu verdoppeln. Nur so wird es gelingen, die Klimaschutzziele auch im Sektor Verkehr zu erreichen.

Presse

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13.07.2023

Gesetz soll Extremisten im Schöffendienst verhindern

Der Landtag von Baden-Württemberg hat das Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und staatsanwaltsgesetz beschlossen. Dazu sagt Thomas Hentschel: „Es ist ein wichtiges Signal, dass die demokratischen Fraktionen gemeinsam klare Kante zeigen: Wer sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung stellt, hat in der Rechtsprechung nichts zu suchen.“

Thema

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13.07.2023

Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“

Unter der Leitung von Felix Herkens, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik, fand dazu ein Fachgespräch zur Weiterentwicklung des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ statt. Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen trafen sich, um Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit am Arbeitsmarkt zu diskutieren.