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01.12.2021

Zehn Jahre nach dem NSU - Rassismus und Rechtsextremismus heute

Stellvertretend für die Grüne Landtagsfraktion luden am 15. November die drei Abgeordneten und ehemaligen Mitglieder der NSU-Untersuchungsausschüsse Susanne Bay, Petra Häffner und Alexander Salomon zu einer digitalen Talkrunde ein. Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU ging es darum, was durch die Aufarbeitung der NSU-Morde bis heute angestoßen wurde und welche Aufgaben wir noch vor uns haben, wenn wir Rassismus und Rechtsextremismus wirkungsvoll begegnen wollen.

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30.11.2021

Joukov: Mehr Chancengleichheit auf ein Studium

„Die Hürden ein Studium zu beginnen, wenn die Eltern selbst nicht studiert haben, sind nach wie vor hoch. Deshalb freue ich mich sehr, dass Arbeiterkind.de für eine Förderung empfohlen wurde“, sagt Michael Joukov-Schwelling.

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30.11.2021

Rösler: Mehr Geld für Angestellte im Pflegebereich

„Mehr Geld für Angestellte und Auszubildende in Krankenhäusern und im Pflegebereich ist wichtiges Signal der Wertschätzung" sagt Markus Rösler zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst.

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29.11.2021

Ein besonderes Licht für den Landtag

Diesen Sonntag war der Beginn des Chanukkah-Festes, das zum ersten Mal im Landtag gefeiert wurde. Bei der Entzündung des ersten Lichts waren Vertreter der israelitischen Glaubensgemeinschaften sowie zwei unserer Abgeordneten dabei. „Es erfreut mich besonders, dass am vergangenen Sonntag dieses Zeichen gesetzt wurde. Jüdisches Leben gehört nun auch unmissverständlich sichtbar wieder zu Baden-Württemberg, und das ist auch gut so!“, so Michael Joukov.

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29.11.2021

Impfrallye an Schulen: Grüne Fraktion setzt sich für Impfaktionswoche vor Weihnachten ein

Angesichts stark steigender Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen schlägt die grüne Regierungsfraktion eine landesweite Impfaktion an Schulen vor Weihnachten vor. „Das Ziel ist, möglichst viele Schülerinnen und Schüler zu immunisieren. Wir müssen die Kinder und ihre Familie sicher und gesund über die Feiertage bringen", so Fraktionschef Andreas Schwarz und der Sprecher für Bildung, Thomas Poreski.

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29.11.2021

Schwarz: Die Zügel straffen

„Das Land muss die Zügel straffen, um die Infektionslage möglichst schnell zum Stillstand zu bringen", sagt Fraktionschef Andreas Schwarz zu den weiteren Verschärfungen der Corona-Regeln.

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28.11.2021

Schwarz: Verlässlich für die Kommunen

Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden wurde in einer Finanzkommission an einer Empfehlung für den Haushalt 2022 gearbeitet, die nun abgeschlossen ist. „Ich beabsichtige, die Themen vor Weihnachten in der Fraktion und anschließend im Plenum beschließen zu lassen“, kündigt Andreas Schwarz an, der die Einigung begrüßt.

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25.11.2021

Seemann: Mädchen und Frauen noch besser schützen!

„Häusliche Gewalt ist kein Privatproblem, nur, weil sie hinter verschlossenen Türen stattfindet“, sagt Stefanie Seemann zum internationalen „Tag gegen Gewalt an Frauen“. „Wir müssen Frauen und Mädchen noch besser vor Gewalt schützen. Deswegen haben wir die Fördermittel für den Ausbau von Frauenhäusern oder von Fachberatungsstellen signifikant erhöht.“

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24.11.2021

Landesweites Jugendticket kommt

Ab Herbst 2022 soll das Jugendticket Jugendliche für einen Euro pro Tag quer durchs Land bringen. „Die Flatrate für Busse und Bahnen entlastet die Familienkasse und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz", sagt Fraktionschef Andreas Schwarz.

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24.11.2021

Schwarz: Die vierte Welle brechen

„Die fünfte Welle verhindern, die vierte Welle brechen – das sind jetzt unsere Aufgaben", betont Fraktionschef Andreas Schwarz bei seiner Rede der Sondersitzung zur epidemischen Lage. „Zugleich ist jede und jeder Einzelne gefragt. Sich impfen zu lassen ist ein Akt der Solidarität!