Aktuelles

07.03.2013

Jeder Tag ist Frauentag

Erklärung der frauenpolitischen Sprecherin und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg Charlotte Schneidewind-Hartnagel zum Internationalen Frauentag.

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06.03.2013

Grün-Rot stärkt Realschulen - heute und morgen

Jahrzehntelang hat die CDU die Belange der Realschulen ignoriert, jetzt spielt sie sich als Anwältin auf. Grün-Rot fördert konsequent die Realschulen.

05.03.2013

S21: Wer die Rechnung bezahlen soll, bleibt offen

Der DB-Aufsichtsrat hat beschlossen, den Finanzrahmen für Stuttgart 21 um zwei Milliarden zu erhöhen."Das Preisschild wurde ausgetauscht, aber wer die Rechnung bezahlen soll, bleibt offen", sagt Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne.

25.02.2013

Grün-Rot auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung

Der netzpolitische und datenschutzpolitische Sprecher der Fraktion GRÜNE, Alexander Salomon, bezeichnete den heute von der FDP-Fraktion vorgelegten Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz als „zu kurz gesprungen“ und als „durchsichtiges Manöver, das dem Ansinnen, mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, nicht gerecht wird“.

25.02.2013

Grüne gegen Optionszwang bei Einbürgerungen

Der integrationspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Daniel Lede Abal, lobte die überraschende Bewegung der FDP im Bund in der Debatte um den Optionszwang bei doppelten Staatsbürgerschaften. Diesen neuen Schwung müsse man nun im Land aufnehmen.