Aktuelles

04.08.2015

Eine beispiellose humanitäre Mission: Baden-Württemberg nimmt bis zu 1000 vom IS sexuell missbrauchte Frauen und Kinder auf

Das Leid, das viele Frauen und Kinder in Krisenregionen ertragen müssen, ist schwer vorstellbar. Nach einer Odyssee bekommen einige IS-Opfer im Südwesten Schutz. Wer will, für immer. Ein Interview mit Staatskanzleichef Klaus-Peter Murawski von Bettina Grachtrup, dpa

03.08.2015

Fahrgastzahlen im Schienenpersonennahverkehr sind deutlich gestiegen

Mit Ablösung des alten Verkehrsvertrages mit der Bahn werden sich auch Angebot und Komfort verbessern. Für weiteren Ausbau ist Klarheit über Regionalisierungsmittel vom Bund notwendig. Ein Bericht des Staatsanzeigers

Akten dpa web — ©Patrick Pleul/dpa-Bildfunk

28.07.2015

BürgerInnen und Verwaltung auf Augenhöhe

Bürger in Baden-Württemberg sollen künftig leichter an Informationen von Behörden kommen. Das grün-rote Kabinett hat einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg gebracht. Die Basis bildeten Eckpunkte der Regierungsfraktionen. Uli Sckerl erklärt die Zielsetzung.

28.07.2015

Flüchtlingsgipfel: Wichtiges Signal für alle Akteure

Edith Sitzmann: Für Land und Kommunen ist es besonders wichtig, dass die zugesagte zusätzlichen Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge schnell besetzt werden

23.07.2015

Menschlich, unbürokratisch und günstiger: Studie bestätigt grüne Forderung nach Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Die Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden ist ein politisches Dauerthema. Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass es besser wäre, sie sofort in das Gesundheitssystem zu integrieren. Darin sehen sich Grünen im Südwesten bestätigt. Ein dpa-Bericht

23.07.2015

„Graswurzel-Bündnis mit der Zivilgesellschaft in Burundi“

Die Partnerschaft Baden-Württembergs mit Burundi wird durch die nicht verfassungskonforme Präsidentenwahl, die Ausschaltung der Opposition und massive staatliche Gewalt erschwert. Grüne setzen aber weiter auf eine Graswurzel-Partnerschaft, um Zivilgesellschaft zu stärken.

Bildungsplan dpa web — ©Wolfram Kastl/dpa

21.07.2015

Erprobungsschulen haben keine Probleme mit neuem Bildungsplan/dpa

Die Debatte um das Thema sexuelle Vielfalt im Unterricht wird hitzig geführt. Doch an den Schulen, die den neuen Bildungsplan testen, bleibt alles ruhig. Lehrer, Eltern und Schüler dort wundern sich über die Aufregung.

16.07.2015

Sonderschulpflicht gehört nach 40 Jahren der Vergangenheit an/dpa

Behinderte Kinder können nun auch Regelschulen besuchen. «Wir schaffen mit dem Gesetz keine heile Welt, aber eine bessere», sagt unser zuständiger Sprecher Thomas Poreski. Von Julia Giertz, dpa

Stimmzettel Buergerbeteiligung web — ©Uwe Anspach/dpa

15.07.2015

Fraktionen ändern Landesverfassung für mehr Bürgerbeteiligung

„Gesetz senkt Hürden und stärkt damit die direkte Demokratie“ Die Vorsitzenden von CDU, Grünen, SPD und FDP - Guido Wolf, Edith Sitzmann, Claus Schmiedel und Hans-Ulrich Rülke - stellen interfraktionellen Gesetzentwurf vor

07.07.2015

Grün-Rot erhöht Altersgrenze für Kandidatur von Rathauschefs

Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel (SPD): „Wir erhöhen die Altersgrenze für Bürgermeister auf 67 Jahre und geben ihnen die Möglichkeit, bis Vollendung des 73. Lebensjahres im Amt zu bleiben“

02.07.2015

dpa: Finanzierungsvereinbarung für Südbahn noch in diesem Jahr

Der Bund verspricht seit Jahren, die Südbahn zwischen Ulm und Bodensee zu elektrifizieren. Obwohl das Land bereit ist, einen freiwilligen Zuschuss zu leisten, hat er das Projekt immer wieder verzögert. Nun deutet sich eine Kehrtwende an