Aktuelles

15.12.2021

Schwarz: Jetzt die Weichen für morgen stellen

„Dieser Haushaltsplan ist der richtige Haushalt für die Aufgaben und Herausforderungen, die vor uns liegen", sagt Andreas Schwarz bei der 2. Beratung zum Haushalt 2022.

15.12.2021

Hentschel: Änderung der Förderrichtlinie von Plug-in-Hybriden ist richtig

„Plug-in-Hybride sind in der Klimabilanz oft schlechter als reine Verbrenner-Fahrzeuge. Deshalb ist es richtig, dass eine Änderung der Förderrichtlinie in die Diskussion gebracht wird", sagt Thomas Hentschel zur Änderung der Hybrid-Förderung.

13.12.2021

Hildenbrand: Keine Akzeptanz von Radikalisierung und Gewaltbereitschaft

„Die Kritik an Corona-Maßnahmen geht immer mehr in eine prinzipielle Staatsfeindlichkeit über. Das können wir nicht hinnehmen", sagt Oliver Hildenbrand nach Ausschreitungen bei Corona-Protesten am Wochenende.

09.12.2021

Poreski: Impfen an Schulen schafft Akzeptanz

„Impfen an Schulen schafft Akzeptanz", sagt Bildungsexperte Thomas Poreski beim Besuch einer Schule im Landkreis Biberach, die ein eigenes Impf-System aufgestellt hat.

Blaulicht eines Streifenwagens in der Dämmerung — ©Oleksandr/stock.adobe.com

09.12.2021

Schwarz: Mehr Geld für Beamtinnen und Versorgungsempfängerinnen

„Die Beamten und Versorgungsempfänger im öffentlichen Dienst bekommen 2022 und 2023 mehr Geld. Das zollt Anerkennung für den unermüdlichen Einsatz unserer Beamt*innen", sagt Andreas Schwarz zum Ergebnis der Verhandlungen mit dem Beamtenbund.

07.12.2021

Schwarz: Unverzüglich handeln

„Die Lage ist so ernst wie noch nie zuvor in dieser Pandemie! Wir mussten und müssen unverzüglich handeln!", betont Andreas Schwarz in seiner Rede zur Corona-Sondersitzung des Landtags.

06.12.2021

Joukov: Ausbau von elektrifizierten Bahnstrecken stärken

„Durch die Elektrifizierung der Südbahn rücken Oberschwaben und Stuttgart enger zusammen. Andere Strecken müssen nun folgen", sagt Michael Joukov anlässlich der Inbetriebnahme der elektrifizierten Südbahn.

03.12.2021

Hildenbrand: Hasskriminalität als Fokus ist richtig und wichtig

„Wir begrüßen, dass sich die Innenministerkonferenz insbesondere mit Strategien gegen Frauen- , Queer- und Judenfeindlichkeit auseinandergesetzt hat. Es geht um ein Leben in Freiheit und Sicherheit für alle Menschen - zu jeder Zeit und an jedem Ort", sagt Oliver Hildenbrand zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Stuttgart.