Aktuelles

Thema Blog Rede Presse

©Martin Schutt/dpa
28.10.2015

Sport mit Höchstleistung für die Gesellschaft

Integration, Inklusion, Gesundheit, Nachhaltigkeit – Sport hat einen Bezug zu vielen gesellschaftlichen Großthemen. Für uns ist es daher von großer Bedeutung, die Belange des Sports in den Fokus der Politik zu rücken. Unsere zuständige Sprecherin Petra Häffner erklärt, welche konkreten Maßnahmen ausgebaut und neu in der Diskussion sind.

14.10.2015

"Straßenbau und Naturschutz zusammen denken"

Da der Bau neuer Straßen immer auch mit einem Eingriff in die Natur verbunden ist, investiert das Land in verschiedene Naturschutzprojekte. Durch die Einführung eines „Ökokontos“ ist es jetzt auch möglich, kontinuierlich größere Projekte zu unterstützen. Markus Rösler, naturschutzpolitischer Sprecher erklärt wie das funktioniert.

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Foto: dpa
09.10.2015

Keine Grundgesetzänderung für eine Dobrindt'sche Straßenbaugesellschaft

Grüne Verkehrspolitiker lehnen die Einrichtung einer Straßenbaugesellschaft des Bundes ab. Bisher werden Autobahnen in Auftragsverwaltung der Länder gebaut und unterhalten. Eine Zentralisierung leistet ÖPP-Projekten Vorschub. Dabei führen Konzerne die Projekte aus. Sie erhalten dafür mehr Mauteinnahmen als der Staat hätte investieren müssen, wenn er selbst tätig geworden wäre

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Bernd Thissen/dpa
01.10.2015

Mehr Bürgerbeteiligung auf Ebene der Städte und Gemeinden

Die Reform der Gemeindeordnung senkt die Hürden für Bürgerentscheide und öffnet auch die Bauleitplanung für Mitbestimmung. Außerdem werden die Rechte der gewählten Räte gestärkt. Das Gesetz soll ab Januar 2016 gelten

15.09.2015

"Wir wollen, dass Baden-Württemberg stark bleibt"

Fraktionschefin Edith Sitzmann spricht im Interview mit der Schwäbischen Zeitung über die Gesundheitskarte für Flüchtlinge, das Credo Wahlfreiheit in der Bildungspolitik und die Frage, warum Grün-Rot im Land weitere fünf Jahre regieren will.