Aktuelles

25.06.2014

Kultur und Forschung im ländlichen Raum

Auch abseits der Zentren gibt es im Land eine rege Kunst- und Kulturlandschaft. Der Arbeitskreis Wissenschaft, Forschung und Kunst hat sich bei einem Vor-Ort-Besuch in Schwetzingen informiert, wie man sie am besten pflegt.

25.06.2014

Finanz-Konsens übertrifft Beschluss der Grünen

„Nach gut kommt besser: Wir haben die Schuldenaufnahme möglichst schnell deutlich senken wollen. Dieser strukturelle Aspekt stand für uns im Vordergrund. Nun sind es 2015 mindestens 300 Millionen Euro neue Schulden weniger. Zusätzlich schaffen wir 2016 die dritte Nullverschuldung in dieser Legislaturperiode“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne.

24.06.2014

Andrea Lindlohr: „Gesetz wird Einzelhandel stärken und Ortskerne beleben“

„Der Einzelhandel braucht bessere Rahmenbedingungen, damit Ortskerne und Innenstädte attraktive Lebens- und Einkaufsorte bleiben. Grün-Rot unterstützt mit dem geplanten Gesetz Initiativen für lebendige Stadtteile und den mittelständischen Handel“, betonte Andrea Lindlohr, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Grüne.

24.06.2014

CDU stiehlt sich beim Atommüll aus der Verantwortung

„Bei der CDU in Baden-Württemberg gilt offensichtlich: Was interessieren mich meine Brennstäbe von gestern? Damit drückt sie sich vor der Verantwortung ihrer eigenen Atompolitik. Das ist feige“, kritisierte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne, das Verhalten der CDU im Land.

16.06.2014

Südbahn: Wortbruch mit Ansage

Manfred Lucha, MdL, wirft Bahn und Bund eine neue Verzögerungstaktik bei Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Ulm-Friedrichshafen vor und fordert einen Abschluss der Finanzierungsvereinbarung mit dem Land noch in 2014.

12.06.2014

Die gute Unterrichtsversorgung hat weiterhin oberste Priorität

Dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Baden-Württemberg weniger stark zurückgeht als die Statistiker bisher erwartet hatten, ist für die Grünen im Landtag eine gute Nachricht. „Mehr Kinder sind gut für die Zukunft von Baden-Württemberg. Unser Ziel ist es, allen Kindern und Jugendlichen eine sehr gute Bildung zu bieten“, sagte die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann.

06.06.2014

Konzepte des Handelns statt Alkoholkonsumverbote

In der heutigen Abschlusssitzung des Runden Tisches „Lebenswerter Öffentlicher Raum“ wurde die Position der Fraktion Grüne bekräftigt, dass isolierte Einzelmaßnahmen, wie die Verhängung eines zeitlich und räumlich verhängten Alkoholkonsumverbotes nicht die gewünschte Wirkung entfaltet.

02.06.2014

Edith Sitzmann: Verlässlich auf dem Weg zur Nullverschuldung

„Wir wollen die Nettokreditaufnahme Null so früh wie möglich erreichen. Wir wollen aber keine flüchtige, sondern eine dauerhafte und verlässliche Null, die auch nach 2016 Bestand hat", erläuterte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Edith Sitzmann, die Position der Grünen in der laufenden Debatte um Haushaltskonsolidierung und Neuverschuldung.

28.05.2014

Null-Verschuldung schon 2014 wegen großer Risiken nicht möglich

„Der Antrag der CDU, die Nettokreditaufnahme bereits in 2014 auf Null abzusenken, ist angesichts der bestehenden Risiken durch die weiter steigenden Flüchtlingszahlen und der noch ausstehenden Entscheidung des EuGH zur „Altersdiskriminierung“ völlig unseriös“, so die finanzpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Muhterem Aras, Grüne und Klaus Maier, SPD.