Aktuelle Pressemitteilungen

19.12.2019

Thomas Marwein: Grüne stärken Lärmschutz

Im Kampf gegen Lärm stellt die grün-geführte Koalition 2020/21 insgesamt 350 000 Euro zur Verfügung – für zusätzliche Initiativen jenseits der herkömmlichen Lärmschutzwände. Die Haushaltsmittel ermöglichen laut Thomas Marwein wichtige Maßnahmen, um die Bürgerinnen und Bürger vor diesen Gefahren zu schützen. Außerdem könne man so weiterhin Druck in Richtung Berlin aufbauen.

18.12.2019

Grün-Schwarz einigt sich auf Modell des Flächenfaktors

Die Fraktionen Grüne und CDU haben sich auf ein Modell des Flächenfaktors geeinigt. Mit einer ausgewogenen Lösung will Grün-Schwarz die ländlichen Räume stärken und gleichzeitig die Städte unterstützen.

18.12.2019

Landesbeauftragter für Opfer kommt dank Grünen

Die grün-schwarze Koalition schafft im neuen Doppelhaushalt die neue Stelle des Opferschutzbeauftragten. An ihn oder sie können sich Betroffene von Gewalttaten wenden, um passende Unterstützungsangebote und sofortige Orientierung zu finden. Alex Maier: „Für uns Grüne ist es ein wichtiges Anliegen, dass diese Stelle allen Opfern zur Verfügung steht – ganz gleich, ob sie Betroffene eines gewalttätigen Großereignisses oder einer individuellen Gewalterfahrung sind.“

17.12.2019

Mehr Artenschutz: Grüne begrüßen Zustimmung des Bauernverbands

Die Agrar-Experten der Grünen Fraktion freuen sich über die Ankündigung des Bauernverbands, den Eckpunkten der Landesregierung zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zuzustimmen.

10.12.2019

Martin Hahn: Grüne bringen Ökolandbau und Bio nach vorne

Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hat sich die Grüne Fraktion für mehr ökologischen Landbau, mehr Bio- und regionale Produkte in den landeseigenen Kantinen stark gemacht. Martin Hahn: "Die Maßnahmen in den kommenden beiden Haushaltsjahren sind weitere Meilensteine auf dem Weg zu 40 Prozent Bio in Baden-Württemberg."

09.12.2019

Batteriefertigung: klimafreundliche Mobilität soll aus BW kommen

Andrea Lindlohr gratuliert dem Ellwanger Batteriehersteller Varta, der von einer Milliardenförderung der Europäischen Kommission zur Batteriezellenfertigung profitiert. Lindlohr: "Das ist ein wichtiger Schritt, um unser Ziel zu erreichen: Die Technik für neue, klimafreundliche Mobilität soll aus Baden-Württemberg kommen und bei uns Wertschöpfung und Arbeitsplätze sichern."

02.12.2019

Grüner Erfolg beim Staatsetat: Mehr Lohn für JVA-Mitarbeiter

Der Doppelhaushalt 2020/21 sieht 1,2 Millionen Euro zusätzlich für Mitarbeiter in den Gefängnissen des Landes vor: Im mittleren Dienst werden künftig 375 Stellen höher besoldet - insgesamt will das Land 390 Stellen heben. Foto: Arne Dedert/dpa

28.11.2019

Alex Salomon: 1,8 Milliarden Euro frisches Geld für Hochschulen

Rückenwind für die Verhandlungen zum Hochschulfinanzierungsvertrag: Zusätzliche 216 Millionen Euro sind wichtiges Signal für unsere Hochschullandschaft! Alexander Salomon betont: „Den Hochschulen liegt jetzt ein super Angebot auf dem Tisch. Insgesamt fließen über die fünfjährige Vertragslaufzeit 1,8 Milliarden Euro an frischem Geld in unsere Hochschullandschaft !“

28.11.2019

Markus Rösler: Kompetenzzentrum Artenkenntnis ist Leuchtturmprojekt

Das Land beschließt ein neues Kompetenzzentrum Artenkenntnis. Insgesamt stehen künftig zwei Millionen Euro für die Vermittlung von Artenkenntnis zur Verfügung. Unser Abgeordneter und Ideengeber des Projekts, Markus Rösler, freut sich über diesen Beitrag gegen die Wissens-Erosion.

27.11.2019

Mehr Geld für den Filmstandort Baden-Württemberg

In den Haushaltsverhandlungen hat sich die Grünen-Fraktion erfolgreich für eine höhere Förderung des Film- und Animationsbereichs eingesetzt. Alexander Salomon und Jürgen Walter freuen sich über rund 12 Millionen Euro zusätzlich für kreative Köpfe in der Branche.

27.11.2019

Grüne setzen mehr Geld für Bus und Rad durch

32 Millionen Euro zusätzlich für den Ausbau von Radwegen und 20 Millionen Euro mehr für die Busförderung – dafür hat sich die Grünen-Fraktion erfolgreich bei den Haushaltsverhandlungen eingesetzt. Elke Zimmer und Hermino Katzenstein freuen sich über diesen Beitrag zu Klimaschutz und Luftreinhaltung.

20.11.2019

Andreas Schwarz: Alle Hebel für mehr Klimaschutz im Land nutzen

Fridays-for-Future hat einen Forderungskatalog für Baden-Württemberg vorgestellt. Fraktionschef Andreas Schwarz sieht viele Gemeinsamkeiten zum Sofortprogramm Klimaschutz, das die Grüne Fraktion vor kurzem verabschiedet hat. Dieses lasse sich sofort umsetzen. Schwarz:"Die Klimakrise wird zur Klimakatastrophe, wenn wir noch länger zögern."