Wissenschaft und Forschung

Erikli: Grüne Innovationspolitik vereint Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit

Was zeichnet unser Bundesland, was zeichnet Baden-Württemberg aus?

Stellt man diese Frage Menschen aus anderen Bundesländern, dann fallen häufig die Worte "fleißig", "tüchtig" und "neugierig". Baden-Württemberg, das ist tatsächlich das "Land der Tüftler und Denker". Wir haben bei uns im Ländle eine außerordentliche Vielzahl an Hochschul- und Forschungseinrichtungen, darunter einige von Weltrang.  Diese Mischung macht Baden-Württemberg zum Innovationsstandort Nummer 1 in Europa und zu einem der führenden Wirtschaftsregionen der Welt.

Der grüne Fraktionsantrag, den wir hier heute behandeln, zeigt umfassend wie das Land diese einzigartige Infrastruktur für Innovationen fördert und bewahrt. Ich halte es für den richtigen Ansatz, dass die Landesregierung auf die Verknüpfung der Hochschulen, Forschungseinrichtungen und innovativen Wirtschaftsformen setzt. So bleibt unser Bundesland auch weiterhin ein herausragender Innovationsstandort.

Als Innovationsimpuls sehen wir vor allen einen soliden neuen Hochschulfinanzierungsvertrag. Durch eine gesicherte Finanzierung können die Hochschulen die Ausbildung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von morgen sicherstellen. Denn Innovation heißt auch: neue Bündnisse schmieden und grenzüberschreitend denken.

Grüne Innovationspolitik vereint Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit. Wir wollen das Klima retten und dabei neue Arbeitsplätze schaffen. Grüne Innovationspolitik sieht den Mensch im Mittelpunkt: Innovation für den Menschen und mit dem Menschen. Durch bürgernahe Ausgestaltung der Innovationspolitik nehmen wir die Menschen mit und beugen Ressentiments gegen neue Techniken vor. Zum Beispiel durch den Einsatz von Reallaboren und Citizen Science. Reallabore machen das Leben zum wissenschaftlichen Experimentierfeld und bringen so Wissenschaft und Gesellschaft zusammen. Das Land Baden-Württemberg treibt diese bürgernahe Forschung mit und insgesamt 18 Millionen Euro voran.

Als Sprecherin für außeruniversitäre Forschungspolitik sowie Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie liegt mir diese Verbindung besonders am Herzen: Bürgerinnen und Bürger in Innovationsprozesse einzubinden, sie die Richtung von Innovationspolitik mitbestimmen lassen. Durch die Einbindung der Bevölkerung in Innovationsprozesse werden Bürgerinnen und Bürger nicht nur an den Forschungsprozessen beteiligt, sondern bestimmen die Richtung unserer Innovationspolitik auch mit. Es entsteht eine gemeinwohlorientierte Innovation.

Ein Thema, das die Menschen im Land zu recht massiv beschäftigt, ist der Klimawandel. Über die Hälfte der Wählerinnen und Wähler hat bei der Europawahl angegeben, dass Klima- und Umweltpolitik für ihre Wahl entscheidend waren. Das ist ein politischer Auftrag, den wir ernst nehmen müssen. Mein Kollege Bernd Murschel ist ja bei dem letzten Tagesordnungspunkt schon auf das Thema Innovationen im Umwelt- und Klimaschutzbereich eingegangen. Einen erfolgreichen Klimaschutz erreichen wir nur, wenn politische Entscheidungen mit neuen Innovationen in der Forschung Hand in Hand gehen. Wir brauchen sowohl eine sinnvolle CO2-Bepreisung, als auch neue nachhaltige Antriebstechnik für unsere Autos.

Wir brauchen sowohl die politische Vorgabe für den Ausbau von erneuerbaren Energien, als auch effiziente Speichertechnologien für den Ökostrom. Dies alles zeigt: Nur gemeinsam mit neuen Innovationen können wir den Klimawandel aufhalten. Wir Grüne sehen die vielen Förderprojekte, die in dem heute behandelten Antrag vorgestellt werden, nur als Anfang.

Wir wollen die Rahmenbedingungen für moderne Innovationspolitik weiter ausbauen. Diesen verzahnten Weg müssen wir weitergehen. Nur wenn die Innovationspolitik weiterhin im Zusammenhang mit den ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen gedacht wird, bleibt sie erfolgreich.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!