Neuer Parlamentskreis soll Radverkehr in Baden-Württemberg stärken

Wie können Kommunen attraktiver für Radfahrer werden? Wie kann Radfahren sicherer gemacht werden? Das Fahrrad als Wirtschaftsfaktor – geht das? Diese Fragen bearbeitet der neu gegründete „Parlamentskreis Fahrrad“, den der Landtag von Baden-Württemberg ins Leben gerufen hat. Zweimal im Jahr diskutieren künftig Delegierte der Landtagsfraktionen über die Zukunft des Radverkehrs in Baden-Württemberg.

Nach dem ersten Treffen des Parlamentskreises am 18.  Januar sagte unser Sprecher für Fuß- und Radverkehr, Hermino Katzenstein, der auch der Impulsgeber dieses Formats war: „Ich freue mich, dass wir jetzt den ersten Parlamentskreis dieses Landtags haben und dass sowohl Mitglieder der Koalitionsfraktionen als auch der Opposition mit dabei sind.“

Ziel des Gremiums

Die Landtagsfraktionen sollen Fragen rund um den Radverkehr intensiver beraten, um innerhalb der Fraktionen eine breite Unterstützung für den Ausbau dieser nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilitätsform zu erreichen.

Denn hier liegt noch einige Wegstrecke vor uns, wie Elke Zimmer MdL, Staatssekretärin im Verkehrsministerium, bestätigt: „Wir wollen den Anteil des Radverkehrs im Land weiter steigern – auf 20 Prozent. Mit 10 Prozent Radverkehrsanteil auf unseren Straßen haben wir bereits einiges erreicht. Und wir wollen mehr. Uns ist es wichtig die Menschen mitzunehmen. Ihre Einstellung zum Fahrrad für Alltagswege wollen wir weiter verbessern. Dazu bedarf es einer guten Radverkehrspolitik, die für die nötigen Rahmenbedingungen sorgt. Nur so können sich Handlungsmuster verändern.“ Elke Zimmer wies auch auf die wichtige Rolle der Kommunen hin, ohne deren Projekte zur Verbesserung der Radinfrastruktur, die gesetzten Ziele nicht erreicht werden können.

Ein Parlamentskreis entsteht dann, wenn sich Mitglieder eines Land- oder Bundestags mit gleichen Interessen parteiübergreifend zusammenschließen. In der ersten Sitzung haben neben unseren Abgeordneten Hermino Katzenstein, Nadyne Saint-Cast (digital) und Elke Zimmer auch der stellvertretenden Vorsitzende des Verkehrsausschusses der CDU-Fraktion, August Schuler, die verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Peter Storz und der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung, sowie der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann (CDU) teilgenommen.  

Neben zwei Sitzungen im Jahr sollen auch regelmäßige Exkursionen ins Umland stattfinden. Jede Sitzung hat ein Thema als Schwerpunkt. Ob Verkehrssicherheit, Radverkehr in den Kommunen, das Rad als Wirtschaftsfaktor oder gesundheitliche und soziale Aspekte des Radfahrens – alle Themenvorschläge sind willkommen. Impulse, wie der Ausbau gelingen kann, sollen zusätzlich von verschiedenen Verbänden und Vereinen kommen, die zu den Sitzungen eingeladen werden sollen.