Andreas Schwarz: Stufenplan für die Schulen

In seiner Plenarrede am 24. März sagte Andreas Schwarz:

„Die Gesundheit der Menschen in Baden-Württemberg stehen für uns im Vordergrund. Besonnenheit ist seit Beginn der Pandemie unsere Leitlinie.

Für meine Fraktion, für die wiedergewählten wie für die neuen Abgeordneten ist klar: wir halten an unserer Leitlinie fest.

• Wir müssen aus dem Jojo-Effekt von Öffnungen und Schließungen herauskommen.
• Wir orientieren uns an den Empfehlungen und Erkenntnissen der Wissenschaft.
• Wir bleiben im Team Umsicht und Verantwortung.

Die Eindämmung des Virus, das Ziel, das weniger Menschen krank werden – das eint uns. Über den Weg, über die besten Instrumente – darüber lässt sich streiten. Nicht jedoch über die grundsätzliche Orientierung.

Die Infektionszahlen steigen

Und die Zahl der Infektionen nimmt weiter zu. Leider. Alles deutet darauf hin, dass wir am Beginn eines exponentiellen Wachstums stehen. Die dritte Welle ist da.

Die Logik ist einfach: Wo die Zahlen steigen, schließen wir. Wo sie runtergehen, kann über weitere Öffnungsschritte gesprochen werden. Es geht jetzt darum, die exponentielle Ausbreitung des Virus zu stoppen. Dazu muss die Notbremse gezogen werden. Dafür ist sie da!

Stufenplan für Schulen

Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Kinder und Eltern haben ein Recht darauf, zu erfahren, wie es nach den Osterferien weitergeht, und auf was sie sich abhängig von der Entwicklung der Inzidenz einstellen müssen.

Wir Grünen wollen einen Stufenplan umsetzten, um die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler und der Lehrkräfte zu schützen, um die Gesundheit der Familien zu schützen, und um es trotzdem allen Kindern zu ermöglichen, nach Ostern zumindest für einige Tage in der Woche Unterricht in Präsenz zu erhalten.

• Dazu suchen wir das Gespräch mit den Schulen, mit den Verbänden, mit den Eltern. Denn ein vernünftiges Konzept lässt sich nur im Dialog mit der Schulgemeinschaft erstellen.
• Wir schlagen vor, uns dabei an der Inzidenz zu orientieren. Abhängig vom Infektionsgeschehen in der jeweiligen Region kann festgelegt werden, wann Schülerinnen und Schüler im Hybridunterricht, im Wechselunterricht zwischen Präsenz und Homeschooling oder auf herkömmliche Weise unterrichtet werden.
• In Gebieten mit einer Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen sollte zum Schutz der Gesundheit ausschließlich digitaler Unterricht angeboten werden.

Wir wollen auch darüber reden, wie die Defizite, die in den vergangenen Monaten entstanden sind, abgebaut werden können. Dazu braucht es Diagnostik, etwa im Sinne einer Lernstandserhebung.  Wir setzen auf zusätzliche Unterstützungsangebote und Lernbrücken in den Ferien. Ich kann mir gut vorstellen, dass beispielsweise Lehramtsstudierende hierbei eine Rolle übernehmen können.

Konsequent testen

Verschiedene Modellprojekte erproben, wie ein konsequentes Testregime und Kontaktnachverfolgung ermöglichen können, das Virus einzudämmen – und zugleich dem kulturellen und wirtschaftlichen Leben Hoffnung zu gehen. Mit den Städten Tübingen und Böblingen sind wir hier in Baden-Württemberg Vorreiter. Andere Bundesländer ziehen jetzt nach. Jetzt kommt es darauf an, die Wirkung genau auszuwerten. Erst danach wissen wir, ob dieses mutige Modell übertragbar ist.

Der Bürgertest, also der Anspruch, dass jeder sich einmal in der Woche kostenfrei testen lassen kann, ist eine wichtige Grundlage. In vielen Kommunen wurde bereits eine sehr gute Infrastruktur für diese Tests aufgebaut. Selbsttestangebote ergänzen diesen Bürgertest.

Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: Nutzen Sie die Testmöglichkeiten!

Tests sind ein wichtiger Baustein, um Schulen und Kitas offen zu halten. So werden auch Infektionen in den Bildungseinrichtungen erkannt, und so kann die weitere Ausbreitung des Virus dann gestoppt werden.

Als dritter Baustein in diesem Testnetz kommt der Test in den Unternehmen hinzu. Tests helfen, Infektionsketten im Betrieb zu stoppen und damit Quarantäne und zeitweise Betriebsschließungen zu vermeiden.

Impftempo steigt

Das Impfen ist der dritte wichtige Baustein, um das Virus zu besiegen. Das Impftempo steigt, und es wird weiter steigen.

Fiktiver Unternehmerlohn muss kommen

Was mich wirklich ärgert: Wir alle wissen, wie sehr die Kulturwirtschaft, der inhabergeführte Einzelhandel, die Gastronomie unter den Infektionsschutzmaßnahmen leiden. Die Überbrückungshilfe III ist noch immer nicht ausverhandelt. Es bestehen weiterhin Förderlücken.

Dabei ist doch klar, dass wir für die Selbstständigen und kleineren Unternehmen eine Lösung brauchen, die auch den Lebensunterhalt sichert – und zwar jetzt, nicht erst im Sommer. Der fiktive Unternehmerlohn muss jetzt kommen!

Covid-Langzeitwirkungen erforschen

Das mutierte Virus ist erheblich infektiöser und giftiger. Es betrifft eher jüngere Menschen, Kinder und Heranwachsende. Insbesondere mit Blick auf die jüngere Bevölkerung sollten wir uns stärker mit der Frage auseinandersetzen, welche Langzeitfolgen eine Covid-Erkrankung hat.“