Köhler: Vorwurf zur Verbändeanhörung nicht haltbar

Die Obmänner der Fraktionen Grüne und CDU in der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“, Erwin Köhler und Matthias Miller, weisen den Vorwurf von SPD und FDP zum heutigen Beschluss der Kommission scharf zurück:

Erwin Köhler: „Der Vorwurf ist nicht haltbar. Die Enquetekommission hört insgesamt 20 Verbände an. Dies erfolgt über schriftliche Stellungnahmen – und zwar bevor sich die Kommission mit dem jeweiligen Handlungsfeld befasst.

Grundsätzlich ist der Kommission wichtig, einen detaillierten Einblick in die Erfahrungen, Lebens- und Arbeitsrealitäten der Menschen während der Coronapandemie zu erhalten. Deswegen sind die Stimmen aus der Verbändelandschaft von zentraler Bedeutung für die Arbeit der Enquete. Uns geht es darum, eine große Bandbreite an Einblicken zu bekommen und möglichst viele verschiedene Verbände zu beteiligen. Lediglich eine kleine Auswahl von Verbänden zu einer separaten Anhörung einzuladen – das wird diesem Anspruch nicht gerecht. Dies hat uns die Anhörung zum Handlungsfeld „Gesundheit“ gezeigt. Daraus haben wir gelernt und heute den Beschluss getroffen, das Verfahren anzupassen.“

Die Arbeitsweise der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ sieht im Vorfeld eines jeden Handlungsfeldes (Gesundheit, Staatliche Krisenvorsorge, Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Wirtschaft) einen sogenannten „Call for Papers“ vor, bei welchem insgesamt 20 Verbände aus Baden-Württemberg zu ihrem spezifischen Handlungsfeld angeschrieben und aufgefordert werden, sich entsprechend der Kernpunkte des Einsetzungsauftrags der Enquete zu äußern. Das Vorschlagsrecht ist nach Fraktionsgröße abgestimmt. Für die Handlungsfelder „Gesundheit“ und „Staatliches Krisenmanagement“ haben die vier Fraktionen gemeinsame Listen über die 20 Verbände aufgestellt. GRÜNE und CDU werden weiterhin an dieser Praxis festhalten.