Grünen-Statement zur Pflegekammer

Monatelang hatte das Sozialministerium die Einwände gegen die Errichtung einer Pflegekammer geprüft. Nun ist klar: Es sind zu viele - und das Projekt ist gescheitert. Zum Quorum zur Errichtung einer Landespflegekammer sagt die Fraktionsvize und Sprecherin für Soziales, Gesundheit und Pflege, Petra Krebs:

„Ich bedauere es sehr, dass Baden-Württemberg keine Pflegekammer bekommt. Ich bin nach wie vor der Auffassung: Eine Pflegekammer ist eine wirkliche Selbstvertretung für die Pflegenden. Sie ist außerdem eine gute Möglichkeit für den Berufsstand, sich mit starker Stimme einzusetzen und bei wichtigen Gesetzesvorhaben mitzubestimmen.
Nun zeigt das Auszählungsergebnis deutlich, dass sich viele Pflegefachkräfte gegen die Kammer entschieden haben und in ihr keine repräsentative Vertretung sehen. Diese Entscheidung akzeptieren wir und werden uns auch weiterhin intensiv um die Pflege im Land kümmern. Als Gesellschaft können wir es uns nicht leisten auf die Expertise der Pflege zu verzichten.

Für mich und die Grüne Landtagsfraktion bleibt die Stärkung der Pflege, der Beschäftigten und der Pflegebedürftigen ein Thema mit höchster Priorität.“