Schwarz: Maß und Mitte bei Demonstrationen verrutscht
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„Wir leben in einem freien Land!", erinnert Fraktionschef Andreas Schwarz in seiner Rede in der Sondersitzung Corona des Landtags.
„Ich möchte das in Erinnerung rufen, weil einige gerne die große Idee der Freiheit in den Mund nehmen, aber etwas ganz Anderes meinen. Manche gehen auf die Straße, treffen sich zu Versammlungen und behaupten lautstark, keine Meinungsfreiheit zu haben!
Demonstrationen gegen Corona-Schutzmaßnahmen
Maß und Mitte sind völlig verrutscht, wenn gut abgewogene, medizinisch notwendige Schutzmaßnahmen mit Einschränkungen der persönlichen Freiheit gleichgesetzt werden, wie es sie in Diktaturen gibt. Maß und Mitte sind völlig verrutscht, wenn nach einem Tag der Befreiung gerufen wird, als ob wir ein besetztes Land wären!
Lockerungen
Für mich und für meine Fraktion ist klar: Wir lockern mit Vorsicht, mit Umsicht, mit Augenmaß - Schritt für Schritt, immer an die Lage angepasst. Wir setzen jetzt im Frühjahr darauf, alles dafür vorzubereiten, dass es im Herbst und Winter keine weitere Welle gibt. Das ist verantwortungsvolle Politik!
Impfpflicht und vollständigen Impfschutz
Der vollständige Impfschutz und eine Impfpflicht sind die besten Mittel, um keinen dritten Corona-Winter zu bekommen! Die Impfpflicht ist das Herzstück einer verantwortungsvollen Politik. Mit Novavax jetzt ein sogenannter Totimpfstoff dazu gekommen. Es gibt keine Ausreden mehr, eine Impfung zu verweigern!
Long Covid & Forschung
Wichtig ist mir insbesondere, dass wir bei Long-Covid ganz genau hinschauen. Noch wissen wir viel zu wenig darüber, was die Langzeitfolgen dieser Pandemie sind. Deswegen begrüße ich es, dass das Land die Förderung der Long-Covid-Forschung erheblich intensiviert.“