Andreas Schwarz: Virus gemeinsam zurückdrängen

„In dieser Pandemie bilden wir eine Verantwortungsgemeinschaft. Gemeinsam wird es uns gelingen, das Virus zurückzudrängen“, sagt unser Fraktionschef Andreas Schwarz in seiner Plenarrede im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen zur Corona-Pandemie am 19. Januar 2021.

In Kürze:

• Wachsam bleiben: Die Erfolge im Kampf gegen das Virus sind fragil. Es ist noch einmal eine gemeinsame Kraftanstrengung notwendig
• Kindern und Jugendlichen eine Perspektive bilden. Wenn ab Februar Öffnungen aufgrund der zurückgehenden Inzidenzen möglich sind, werden Schulen und Kindertagesstätten vorne in der Reihe stehen.
• Impfen: Unsere Vorsicht zahlt sich jetzt aus
• Hilfe für die Wirtschaft: Überbrückungshilfen müssen verlängert werden, die Gelder endlich ankommen.

Wachsam bleiben

• Die Erfolge im Kampf gegen das Virus sind fragil. Die mutierte Variante des Virus ist tückisch. Daher begrüßen wir die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. Noch einmal ist eine gemeinsame Kraftanstrengung notwendig. Die Verlängerung der Maßnahmen bis zum 14. Februar ist deswegen die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt. Auch wenn wir es leid sind – Abstand halten, Masken tragen, Kontakte vermeiden, die Ausgangssperre. Das alles wirkt sehr gut!
• Ich begrüße es, dass jetzt die besser wirksamen medizinischen Masken im Nahverkehr, beim Einkauf und an Arbeitsplätzen zum Einsatz kommen. In der Verantwortungsgemeinschaft mit den Kommunen und Kreisen braucht es darüber hinaus gute Lösungen, um auch ärmere Menschen mit solchen Masken auszustatten.
• Um Kontakte zu vermeiden, sind das mobile Arbeiten und das Home-Office wirksame Instrumente.

Kindern und Jugendlichen eine Perspektive bieten

• Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene müssen in diesen Tagen auf vieles verzichten. Es liegt jetzt in unserer Hand, ihnen eine Perspektive zu bieten! Denn wir alle entscheiden mit unserem Verhalten mit darüber, wie lange die Schutzmaßnahmen notwendig sind, und wann Lockerungen möglich sind!
• Besonders wichtig ist die Frage, wie es mit den Kindertagesstätten und Schulen weitergeht. Die Frage, wie eine Öffnung der Kindertagesstätten und Grundschulen gelingen kann, ist eine, die differenziert betrachtet werden muss.
• Wenn ab Februar Öffnungen aufgrund der zurückgehenden Inzidenzen möglich sind, werden Schulen und Kindertagesstätten vorne in der Reihe stehen. Wir sind hier im Einklang mit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Präsenzpflicht bleibt zunächst ausgesetzt. Wir begrüßen es, dass die Kultusministerin hierzu nun ein Konzept erarbeiten wird.
• Eine Öffnung ist nur auf der Grundlage einer verbesserten Infektionslage und zurückgehenden Inzidenzen möglich. Hygiene und Schutzmaßnahmen sind dann besonders wichtig. In dieser Pandemielage sind kleine Schritte notwendig. Es ist richtig, mit größter Umsicht vorzugehen.
• Es ist wichtig, jetzt schon Überlegungen dazu anzustellen, welche Angebote von Lernbrücken und Unterstützungsangeboten möglich sind.

Impfen: Unsere vorsichtige Herangehensweise zahlt sich aus

Jetzt zahlt sich unsere konservative und vorsichtige Herangehensweise aus. Manche Länder sind vorgeprescht und geraten jetzt in Nöte, weil die zweite Dosis nicht schnell genug geliefert wird.

Hilfe für die Wirtschaft

• Es ist jetzt notwendig, dass die Überbrückungshilfen verlängert werden, unbürokratisch fließen und schnell ausgezahlt werden. Dafür haben wir uns eingesetzt. Dabei konnten einige Verbesserungen erreicht werden, etwa im Hinblick auf die Erhöhung der Gesamtfördersumme.
• Aber noch wichtiger ist mir und uns, dass diese Gelder endlich dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Hier sind der Bundesfinanzminister und der Bundeswirtschaftsminister gefragt.