Andreas Schwarz: Jo-Jo-Effekt vermeiden

„Es gilt einen Jo-Jo-Effekt zu vermeiden. Deswegen bleibt es beim Lockdown. Wir sind ein starkes Land, und wir werden diese Krise eines Tages hinter uns lassen. Dieses Ziel sollten wir nie aus den Augen verlieren“, sagt unser Fraktionschef Andreas Schwarz in seiner Plenarrede im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen zur Corona-Pandemie am 10. Februar 2021.

In Kürze:

Ja, die Fallzahlen gehen zurück – wir sind aber noch nicht am Ziel! Die Verlängerung der Maßnahmen bis in den März hinein ist die richtige Entscheidung. Um einen Jo-Jo-Effekt zu vermeiden, gilt es, weiterhin solidarisch zu sein und Kontakte zu vermeiden.

Die Wissenschaft warnt: Die neuen Mutanten, insbesondere die britische Variante, sind deutlich ansteckender als die bisherige Form des Corona-Virus. Unter der Oberfläche des Rückgangs bahnt sich die nächste Welle an. Nehmen wir die Sorge der Wissenschaft vor der neuen Mutation ernst, handeln wir rechtzeitig! Und nicht erst dann, wenn wir uns in das Reich des exponentiellen Wachstums begeben haben. Das ist die Faktengrundlage, auf der wir Entscheidungen treffen

Unser Werkzeugkoffer in der Pandemie

In unserem Werkzeugkoffer haben wir wenige, aber gezielte Instrumente:

• Das Impfen: Ab März ist der Impfstoff in größerer Stückzahl verfügbar.
• Die Vermeidung von allen nicht unbedingt notwendigen Kontakten – genau darum geht es im Kern bei den Maßnahmen, die gestern beschlossen wurden.
• PCR-Tests und Schnelltests: Ich unterstütze den Vorschlag des Ministerpräsidenten, einen Testgipfel einzuberufen, auf dem geklärt wird, wie priorisiert wird, und wie Schnelltests dazu beitragen können, Alten- und Pflegeheime zu schützen, und wie sie helfen können, Schulen und Kindergärten zu öffnen und wie sie Firmen und Betriebe unterstützen können.
• In Baden-Württemberg werden jetzt alle positiven Tests auf die Mutation hin untersucht – da geht unser Land voran!

Blick nach vorne: Vorsichtige Öffnungen

Ebenso wichtig ist es, den Bürgerinnen und Bürgern jetzt eine Perspektive zu geben. Nicht im Sinne eines Wettstreits um die schnellste Lockerung – sondern Perspektive im Sinne eines gemeinsamen Fokus, eines Ziels.

Wenn es um vorsichtige Öffnungen geht, braucht es vorsichtige Schritte, es braucht ein Konzept. Dabei gilt, dass eine Öffnung immer von der epidemiologischen Lage abhängig ist.

Die ersten, die wieder aufmachen, sind die Grundschulen und Kindertagesstätten. Das wird in Baden-Württemberg, wenn es die Lage hergibt, ab dem 22. Februar der Fall sein, ebenso wie in einigen anderen Bundesländern.

Priorität für Kinder und Familien heißt aber auch, dass andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens erst später geöffnet werden können. Darüber müssen wir uns klar sein!

Wenn es nach dem 7. März eine zurückgehende Inzidenz gibt, dann kann darüber gesprochen werden, weitere Öffnungen vorzunehmen. Das sind die Prioritäten, auf die sich die Ministerpräsidentenkonferenz geeinigt hat – wir unterstützen dieses Vorgehen:

• Die anderen weiterführenden Schulen mit Hygienekonzepten und Wechselunterricht,
• die körpernahen Dienstleistungen, sofern sie nicht aus medizinischen Gründen schon vorher erlaubt waren,
• es betrifft den Einzelhandel mit einer Begrenzung der Personen pro Quadratmeter
• und Museen und Galerien, ebenfalls mit einer Begrenzung der Personenzahl pro Quadratmeter.

Perspektive: Nach der Pandemie

Eine Perspektive zu geben, heißt auch, jetzt schon über das Ende der Pandemie hinaus zu denken.

Deswegen gibt es unser Programm Zukunftsland Baden-Württemberg, mit dem wir stärker aus der Krise kommen, indem wir gezielt die innovativen Branchen und Stärken unseres Landes fördern.

Und deswegen schlagen wir vor, im Frühjahr den Neustart für unsere Innenstädte zu wagen, für den stationären, inhabergeführten Einzelhandel, für die lokale Gastronomie, für Kunst und Kultur. Denn es sind doch unsere Innenstädte, unsere gewachsenen Zentren, in denen das gesellschaftliche Miteinander stattfindet. Hier spüren wir, was die notwendigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für Auswirkungen haben.

Wir lassen unsere Städte nicht alleine! Wir lassen unsere Händlerinnen und Händler nicht alleine! Deswegen braucht es jetzt ein Konzept für einen Neustart für den Einzelhandel, für lebendige Städte und Gemeinden.

Und damit es weiterhin lokalen Einzelhandel gibt, ist eine Art lokaler Online-Portal eine sehr sinnvolle Ergänzung, also ein vor Ort organisierter Lieferdienst, der genauso schnell und bequem ist wie der große Konzern.

Wir haben im vergangenen Jahr gemeinsam viel erreicht. Wir sind ein starkes Land, und wir werden diese Krise eines Tages hinter uns lassen. Dieses Ziel sollten wir nie aus den Augen verlieren!