Lena Lux
DemokratieFinanzen
Tuncer: Mehr Geld für Gedenkstätten
Gedenkstätten erhalten landesweit ab dem kommenden Jahr mehr Geld. Dies ist das Ergebnis der überfraktionellen Beratungen der demokratischen Fraktionen im Landtag.
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
Alle Beiträge im Überblick
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Lena Lux
Integration
Schwarz: Menschen mit Bleibeperspektive werden nicht abgeschoben
Gut integrierte Flüchtlinge können in Baden-Württemberg bleiben. Das hat die Koalition beschlossen.
Lena Lux
SicherheitDemokratie
Hildenbrand: AfD steht nicht auf Boden des Grundgesetzes
Die AfD in Baden-Württemberg wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Diese Entscheidung ist konsequent und richtig.
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DemokratieSicherheit
Landtag stimmt Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu
Der Landtag hat einstimmig einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen im Innenministerium, insbesondere zum Verdacht sexueller Belästigung und Beförderungspraxis in der Polizei, eingesetzt. Der Ausschuss soll eine faire und transparente Aufklärung der Vorfälle gewährleisten.
Lena Lux
Demokratie
Ein Jahr Grün-Schwarz: "Wir können Krise und wir können Zukunft"
Von Klimaschutz über Wahlreform bis Ukraine-Krise: Grün-Schwarz zieht exakt 365 Tage nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags eine erste Zwischenbilanz.
Fraktion Grüne
EU & Internationales
Generalkonsul der Ukraine zu Gast
Die Regierungsfraktionen GRÜNE und CDU haben sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung mit hohen Vertretern der Ukraine ausgetauscht.
Lena Lux
SozialesDemokratie
Lede Abal: Roma und Sinti ein Teil von Baden-Württemberg
Die NS-Diktatur hat den Roma und Sinti schwerstes Unrecht angetan. Wir tragen eine besondere Verantwortung für die deutschen Roma und Sinti.
Lena Lux
EU & Internationales
Schwarz: Wir verurteilen den Angriff Russlands aufs Schärfste
Russlands Bruch mit der internationalen Ordnung ist nicht nur ein Angriff auf die Ukraine, sondern auch auf unsere Demokratie und Freiheit, so Fraktionschef Andreas Schwarz.
Lena Lux
SozialesDemokratie
Regierungsfraktionen setzen Enquetekommission ein
Gremium soll Handlungsempfehlungen für ein krisenfestes BaWü in den Bereichen Gesundheit, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft erarbeiten.