
Grüne übernehmen Verantwortung in den Fachausschüssen des Landtags
Die Fachausschüsse des Landtags Baden-Württemberg sind konstituiert und haben ihre Arbeit aufgenommen. Unsere Abgeordneten übernehmen in zahlreichen Gremien Verantwortung.
Gedenkstätten erhalten landesweit ab dem kommenden Jahr mehr Geld. Dies ist das Ergebnis der überfraktionellen Beratungen der demokratischen Fraktionen im Landtag.

Stuttgart - Gedenkstätten erhalten landesweit ab dem kommenden Jahr mehr Geld. Dies ist das Ergebnis der überfraktionellen Beratungen der demokratischen Fraktionen im Landtag. Die Grüne Landtagsfraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Land die Fördermittel für Erinnerungsstätten für 2023 und 2024 deutlich erhöht. Das gab Fadime Tuncer, Sprecherin für Integration, am Sonntag bekannt.
Damit erhöht das Land die dauerhafte Förderung der mehr als 80 Gedenkstätten um insgesamt 182 000 Euro auf 500 000 Euro im Jahr. Zusätzlich erhalten die Stätten einen Inflationsausgleich von 10 Prozent für Förderungen, um die massiven Kostensteigerungen auszugleichen. Eine gute Nachricht ist auch, dass erstmals drei neue Gedenkstättenverbünde ab nächstem Jahr erstmals dauerhaft eine Förderung erhalten – dazu zählen das DENKstättenkuratorium Oberschwaben, Gedenkstätten am südlichen Oberrhein und Gedenkstätten in Nordbaden.
Der Finanzausschuss des Stuttgarter Landtags hat für die Entscheidung, die Mittel zu erhöhen, am Donnerstag den Weg freigemacht – formell bindend ist die Schlussabstimmung des Landtags zum Haushalt im Dezember.
Dazu sagt Fadime Tuncer: „Gedenkstätten sind historische Orte, die an die dunkelste Zeit unseres Landes erinnern. Orte, an denen systematisch Unrecht geschah und der NS-Terror wütete, oder wo Menschen aus politischen Überzeugungen ermordet wurden. Gerade heute ist es wichtiger denn je, daran zu erinnern, was die Konsequenzen sind, wenn die Gesellschaft in einzelne Teile zerbricht.“
Und weiter: „Gedenkstätten sind Orte, an denen Erinnerungskultur wirkt. Wenn wir mehr über Geschichte Bescheid wissen, stärken wir damit unser Verständnis für unsere Demokratie und schaffen so ein historisches Bewusstsein, um Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten.“
Vor allem die Arbeit der ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer liege ihr am Herzen, betont Tuncer: „Sie halten die Gedenkorte lebendig und sorgen dafür, dass das kulturelle Gedächtnis von Erinnerungsstätten für eine friedliche Zukunft erhalten bleibt. Mit den erhöhten Mitteln wollen wir unsere Wertschätzung für den Erhalt dieser wertvollen und unverzichtbaren Lern- und Begegnungsorte ausdrücken und diese als Mahnung für unsere Gegenwart und Zukunft erhalten.“

Die Fachausschüsse des Landtags Baden-Württemberg sind konstituiert und haben ihre Arbeit aufgenommen. Unsere Abgeordneten übernehmen in zahlreichen Gremien Verantwortung.

56 Abgeordnete, 50 Prozent Frauen und viele neue Stimmen: Wir starten mit einem guten Ergebnis in die neue Legislaturperiode. Mit Cem Özdemir an der Spitze wollen wir Verantwortung übernehmen, das Land verlässlich regieren und den erfolgreichen Kurs für Ökologie, Wirtschaft und Zusammenhalt fortsetzen.

Die Gedenkstätte Grafeneck ist ein zentraler Ort der Erinnerung an die NS-„Euthanasie“-Verbrechen. Über 10.600 Menschen mit Behinderung wurden dort ermordet. Wir sind der Meinung, dass der dauerhafte Erhalt der Gedenk- und Mahnstätte heute wichtiger ist denn je.