
Fraktion Grüne
Bürgerdialog der grünen Landtagsfraktion
Die grüne Landtagsfraktion lädt am 16. September zum Bürgerdialog im Karlstorbahnhof in Heidelberg ein.
Bei ihrer Herbstklausur in Freiburg hat sich die Grüne Landtagsfraktion mit zentralen Herausforderungen wie bezahlbarem Wohnraum, Innovationsförderung, klimafreundlichem Bauen und einer sicheren Energieversorgung beschäftigt. Diskutiert wurden Maßnahmen für sozialen Wohnungsbau, schnelleren Wissenstransfer in die Wirtschaft, den Ausbau erneuerbarer Energien und die Bildungsreform. Rund 500 Bürger:innen beteiligten sich am Dialog in Kirchzarten.

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„Wir machen Politik für ein Land, das für alle gut funktioniert. Innovationen spielen dabei eine Schlüsselrolle – sie sind der Motor für eine florierende Wirtschaft und Voraussetzung für eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung", sagte Schwarz am Freitag in Stuttgart.
Das bestätigten auch die Klausurgäste Claudia Fleischer, Geschäftsführerin Roche Diagnostics, und Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., Direktor Max- Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb.
Andreas Schwarz: „Wenn wir in die europäischen Nachbarländer schauen, profitieren andere vom Mut und frischen Ideen. In Baden-Württemberg sind wir aktuell zu zaghaft. Vom Modus Bewahren müssen wir zum Modus Beschleunigen kommen, um das nächste Kapitel für unsere Wirtschaft aufzuschlagen." Und weiter: „Eine Lösung liegt im besseren Transfer vom exzellenten Wissen unserer Forschung. Die akademischen Erkenntnisse schneller in Unternehmen zu bringen, aus Wissenschaft Wertschöpfung zu machen - das ist unser Ziel."
Besonders der Mittelstand brauche einen Schub beim Einsatz neuer Technologien wie künstlicher Intelligenz.
Schwarz betonte: „Wir brauchen einen Innovationsruck, der durch unser ganzes Land geht. Von den Hörsälen bis in die Vorstandsetagen, von hippen Start-ups bis zu den mittelständischen Betrieben. Gerade dort schlummern bei KI und Digitalisierung noch unentdeckte Kräfte. Ich setze mich dafür ein, dass spannende Jobmöglichkeiten in zukunftsträchtigen Bereichen entstehen - vom elterlichen Betrieb bis zum Konzern."
Mehr Fördermittel für neuen Wohnraum, Umbau und Umnutzung bestehender Gebäude vereinfachen, ressourcensparendes Bauen unterstützen, Städte und Gemeinden für den Klimawandel fit machen: Diese Ziele haben wir in unserem Positionspapier „Grüne Antworten auf Herausforderungen im Bau- und Wohnungssektor“ festgehalten.
Die Klausurgäste Marc Ullrich, Vorsitzender der Wohnbaugenossenschaft Bauverein Breisgau, Architekt und Stadtplaner Wolfgang Frey und Soziologin Prof. Dr. Christine Hannemann von der Uni Stuttgart berichteten von ihren Erfahrungen, günstige und klimafreundliche Wohnungen zu bauen, die zu den Bedürfnissen der Menschen passt. „Wohnen wieder bezahlbar machen und gleichzeitig Klimaschutz und -resilienz stärken – mit den richtigen Innovationen können wir das schaffen", sagte Schwarz.
Wohnen und Bauen soll fair, bezahlbar und klimafreundlich sein. Die konkrete Beschlüsse umfassen: mehr sozialen Wohnungsbau für Menschen mit wenig Einkommen, mehr Grün statt Grau in den Städten, eine ausgeweitete Mietpreisbremse in teuren Gegenden, Erhalt statt Abriss von Gebäuden, und Umwandlung leerstehender Büros zu Wohnungen.
Mit dem neuen EnBW-CEO Dr. Georg Stamatelopoulos tauschten wir uns zur künftigen Unternehmensstrategie aus. „Für billigen Strom und eine zuverlässige Energieversorgung wollen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energie noch stärker vorantreiben. Wer sich für grüne Energie einsetzt, der hat unsere volle Unterstützung", so Schwarz. Und: „Ich bin froh, dass wir erfahren haben: Auch mit neuer Spitze bleibt die EnBW ihrer Mission treu - für mehr Windkraft und Photovoltaik, moderne und leistungsfähige Netze und eine flächendeckendes E-Ladestruktur."
Schwarz betonte: "Unsere Botschaft an die EnBW: Wir sind ein Team, wenn es darum geht, die Energiewende gemeinsam zu investieren. Die EnBW kann sich darauf verlassen: Wer sich für grüne Energie einsetzt, der hat unsere volle Unterstützung."
Ins Gespräch kamen wir auch mit den Besucher:innen des Bürgerdialogs in Kirchzarten bei Freiburg. Fast 500 Interessierte nutzten die Gelegenheit, sich auf Augenhöhe mit unseren Grünen Abgeordneten und Regierungsmitgliedern auszutauschen. Viel besprochenes Thema war die aktuelle Bildungsreform.
„Die Begegnungen beim Bürgerdialog zeigen, wie wichtig das Thema für die Menschen ist. Ich bin stolz, dass wir diese wichtige Reform auf den Weg gebracht haben. Denn wir wollen, dass unsere Kinder die bestmögliche Bildung bekommen", sagte Schwarz.

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Die grüne Landtagsfraktion lädt am 16. September zum Bürgerdialog im Karlstorbahnhof in Heidelberg ein.

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