Aktuelles

Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.

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Porträtbild von Markus Rösler
Lena Lux
Finanzen

Rösler: Zukunft mit Zuversicht

123,8 Milliarden Euro für eine Zukunft mit Zuversicht: So fasst unser Sprecher für Finanzen, Dr. Markus Rösler, die Entscheidungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 zusammen.

Porträtbild von Fadime Tuncer
Lena Lux
DemokratieFinanzen

Tuncer: Mehr Geld für Gedenkstätten

Gedenkstätten erhalten landesweit ab dem kommenden Jahr mehr Geld. Dies ist das Ergebnis der überfraktionellen Beratungen der demokratischen Fraktionen im Landtag.

Symbolbild zum NSU Skandal
Nico/stock.adobe.com
Sicherheit

11 Jahre nach der Selbstenttarnung der NSU

Wir müssen Rechtsextremismus entschlossen und nachhaltig bekämpfen. Das sind wir den Opfern des NSU, aber auch allen anderen Opfern rechter Gewalt schuldig.

Lena Lux
Kunst & Kultur

Schwarz: Unterstützen Sanierung der Staatsoper

Die Grüne Fraktion hat heute den Weg zur Gründung einer Projektgesellschaft freigemacht und einer entsprechenden Kabinettsvorlage zugestimmt.

dudlajzov/stock.adobe.com
DemokratieSicherheit

Landtag stimmt Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu

Der Landtag hat einstimmig einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen im Innenministerium, insbesondere zum Verdacht sexueller Belästigung und Beförderungspraxis in der Polizei, eingesetzt. Der Ausschuss soll eine faire und transparente Aufklärung der Vorfälle gewährleisten.

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