
Lena Lux
Statement zur Beschließung des Finanzpakets
Unser Fraktionschef Andreas Schwarz bekräftigt nach der Zustimmung des Finanzpakets im Bundesrat, wie wichtig die Gesetzesänderung für Deutschland und Baden-Württemberg ist.
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
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Lena Lux
Unser Fraktionschef Andreas Schwarz bekräftigt nach der Zustimmung des Finanzpakets im Bundesrat, wie wichtig die Gesetzesänderung für Deutschland und Baden-Württemberg ist.

Lena Lux
"Die strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind ein wichtiger, aber nicht der einzige Schritt", sagt Thomas Poreski zur Aufarbeitung der Missstände im Deutschen Turner-Bund.

Lena Lux
Die Einigung zum milliardenschweren Bundesfinanzpaket ist ein klarer Beweis: Wir Grünen setzen auf Sachpolitik statt auf Showeffekte und schaffen einen verlässlichen Kurs für kommende Generationen.

Lena Lux
Das Land setzt ein starkes Zeichen für die Förderung der kulturellen Vielfalt und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

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Mit drei geförderten Projekten stärkt Baden-Württemberg die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Gleichstellung in der Wirtschaft. Unternehmen erhalten Impulse für moderne Arbeitskultur und eine bessere Nutzung des Fachkräftepotenzials von Frauen.

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Ein wichtiger Schritt für Baden-Württemberg: Die Koalition bringt zentrale Gesetze für bessere Mobilität, mehr Wohnraum und weniger Bürokratie auf den Weg.

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Seemann: Der Schutz vor häuslicher Gewalt ist keine Verhandlungsmasse, sondern staatliche Kernaufgabe. Jeder Tag des Zögerns gefährdet Menschenleben.

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Finanzausschuss gibt grünes Licht: Mit 17,55 Millionen Euro wird das Land die Elektrifizierung im Straßengüterverkehr vorantreiben.

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Überraschung ist etwas anderes: Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist seit mehreren Quartalen getrübt. Die Steuerschätzung bestätigt, was wir längst erwartet haben.