Aktuelles

Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.

Alle Beiträge im Überblick

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Kunst & Kultur

Ein starkes Zeichen für Kunstfreiheit und kulturelle Vielfalt

Kunstfreiheit ist kein Luxus, sondern wichtiger Teil unserer offenen Gesellschaft: Unter diesem Motto hat die grüne Landtagsfraktion Kulturschaffende aus dem ganzen Land zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.

DemokratieSicherheit

AfD gesichert rechtsextrem

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD am 2. Mai 2025 als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Wir fordern: Das kann für Beamte und Waffenbesitzer, die Mitglied der AfD sind, nicht ohne Folgen bleiben.

Finanzen

Statement zur Beschließung des Finanzpakets

Unser Fraktionschef Andreas Schwarz bekräftigt nach der Zustimmung des Finanzpakets im Bundesrat, wie wichtig die Gesetzesänderung für Deutschland und Baden-Württemberg ist.

Kunst & Kultur

Land erleichtert Vorgaben für Fastnachtsumzüge

Die Landesregierung erleichtert Fastnachtsvereinen die Organisation ihrer Veranstaltungen - mit einem neuen „Wegweiser“ und schlankeren Vorgaben.

Finanzen

Grünen Statement zur Steuerschätzung

Überraschung ist etwas anderes: Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist seit mehreren Quartalen getrübt. Die Steuerschätzung bestätigt, was wir längst erwartet haben.

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