Lena Lux
SicherheitDemokratie
Schwarz mahnt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus an
Der Bericht des Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume ist am Donnerstag im Stuttgarter Landtag vorgestellt worden.
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
Alle Beiträge im Überblick
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Lena Lux
Integration
Effiziente Flüchtlingsversorgung: Geld- statt Sachleistungen
Flächendeckend Sachleistungen auszuhändigen, würde zu bürokratischen Mehraufwand führen und die Kommunen zusätzlich belasten.
Fraktion Grüne
Demokratie
Zukunftsagenda beschlossen: Ergebnisse der Grünen Fraktionsklausur in Bad Boll
Auf unserer Herbstklausur in Bad Boll haben wir zentrale Zukunftsthemen wie Fachkräftesicherung, Familienpolitik, Artenschutz und Digitalisierung behandelt. Unser Ziel ist es, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und Innovation mit Verantwortung zu verbinden.
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DemokratieSoziales
Mehr Schutz für Lokalpolitiker:innen
Kommunalpolitiker:innen werden besser vor Gewalt und Hetze geschützt: Bei den kommenden Kommunalwahlen steht auf Wahlzetteln nur noch der Wohnort statt der vollständigen Adresse. Die neue Verordnung tritt heute in Kraft und soll Sicherheitsrisiken deutlich reduzieren.
Jacob Lund/stock.adobe.com
BildungDemokratieSoziales
Köhler: Jugendliche haben politischen Gestaltungswillen
Jugendstudie zeigt: Junge Menschen wollen gehört werden und mitgestalten. Das nehmen wir ernst, zum Beispiel mit der Reform des Kommunalwahlrechts.
Lena Lux
EU & Internationales
Schwarz: Wir müssen Schlüsseltechnologien fördern
Der Green Deal der EU ist der gemeinsame Leitgedanke für eine klimaneutrale und innovative Zukunft - auch in Baden-Württemberg.
Lena Lux
EU & Internationales
Schwarz: Frischen Schwung in EU-Schweiz-Verhandlungen bringen
Die grüne Landtagsfraktion setzt sich für ein neues Abkommen zwischen EU und Schweiz ein.
Fraktion GRÜNE
EU & Internationales
BaWü meets EU: Fraktionsklausur in Brüssel
Was hat Baden-Württemberg mit dem europäischen Green Deal zu tun? Wie kann das Land die Zusammenarbeit mit der EU weiter vertiefen? Darüber hat die grüne Landtagsfraktion auf ihrer dreitägigen Klausur in Brüssel diskutiert.
Lena Lux
Integration
Für eine humane Flüchtlingspolitik
Lede Abal: Wichtig ist eine gerechte Verteilung der Geflüchteten innerhalb Europas. Push-Backs vor den Toren Europas lehnen wir entschieden ab.