Was die Industrie jetzt braucht und was wir von der Bundesregierung erwarten, sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit.
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Ein Zurück zum Verbrenner, wie es jetzt die CDU fordert, ist keine sinnvolle Wirtschaftspolitik! Was die Industrie jetzt braucht und was wir von der Bundesregierung erwarten, sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit. Das betont unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz:
„Für mich ist ganz klar und der Besuch auf der IAA hat das bestätigt: Die Zukunft des Automobils liegt in der Elektromobilität. Es ist richtig, weiterhin auf die Elektromobilität zu setzen – auch wenn der Weg dorthin nicht so kurz ist wie ursprünglich erhofft. Wichtig ist, dass die Richtung stimmt. Und die stimmt! Deswegen kommt es beim Verbrenner-Aus auf ein Jahr mehr oder weniger nicht an.
Was die CDU hier gerade macht, ist Wahlkampf und keine Politik. Die CDU stellt den Kanzler und die EVP-Kommissionspräsidentin. Wenn sie dann einen grünen Ministerpräsidenten bemühen muss, zeugt das von ihrem geringen Einfluss. Vielleicht muss man das so hinnehmen, ein halbes Jahr vor einer Wahl, dass das ein oder andere bei der CDU Richtung Verzweiflung geht.
Wichtig ist uns Grünen die nachhaltige Sicherung der Arbeitsplätze. Und neue Arbeitsplätze gibt es nur mit neuen Technologien. Was wir jetzt brauchen und von der Bundesregierung erwarten, sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit – sowohl für die Industrie als auch für die Bürgerinnen und Bürger. Von Berlin erwarten wir Kaufanreize für E-Fahrzeuge, ein engmaschiges Ladesäulen-Netz und vergünstigten Ladestrom für zehn Jahre.“
Lena Lux
Auf unserer Klausur in Heidelberg konkrete Schritte auf dem Weg zur Energie- und Mobilitätswende beschlossen. Ganz zentral war auch der Austausch mit den Bürger:innen vor Ort. Erstmals hat haben wir junge Menschen bis 25 Jahre zum Jugenddialog eingeladen.
Auf Initiative unserer Fraktion arbeitet die Koalition an einer Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG). Ziel ist eine bessere Nahversorgung besonders im ländlichen Raum.
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Der Strategiedialog Automobilwirtschaft BW treibt mit Open Source und digitalen Projekten den Wandel der Branche voran. Thomas Hentschel betont: Nur so bleibt die Autoindustrie wettbewerbsfähig und leistet ihren Beitrag zum Klimaschutz.
