
Zurück zum Verbrenner ist keine sinnvolle Wirtschaftspolitik
Was die Industrie jetzt braucht und was wir von der Bundesregierung erwarten, sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit.
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
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Was die Industrie jetzt braucht und was wir von der Bundesregierung erwarten, sind verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit.

Als grüne Fraktion machen wir uns für eine ganzheitliche und generationengerechte Stadt- und Gemeindeentwicklung in BW stark. Unser Antrag zeigt: Es gibt bereits gute Instrumente, aber es braucht mehr Daten und systematische Steuerung.

Beim Fachgespräch für Wohnraumförderung wurden Wege diskutiert, Hürden im sozialen Wohnungsbau zu senken. Trotz steigender Förderung bleibt der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum hoch.

Auf unserer Klausur in Heidelberg konkrete Schritte auf dem Weg zur Energie- und Mobilitätswende beschlossen. Ganz zentral war auch der Austausch mit den Bürger:innen vor Ort. Erstmals hat haben wir junge Menschen bis 25 Jahre zum Jugenddialog eingeladen.

Klimafreundliche Mobilität muss sozial gerecht, alltagstauglich und flächendeckend verfügbar sein.

Seit heute gelten in Baden-Württemberg neue Regeln fürs Bauen. Wir beschleunigen Verfahren, vereinfachen Standards und bauen unnötige Hürden ab – insbesondere bei Umbau und Umnutzung. Damit schneller mehr Wohnraum entstehen kann.

Unter welchen Bedingungen können Radverkehrsanlagen für die Nutzung mit S-Pedelecs freigegeben werden? Darüber hat der Parlamentskreis Fahrrad mit hochkarätigen Gästen diskutiert.

Sind Frauen im Alltag beim Thema Mobilität gleichberechtigt? Darüber diskutiert die Fraktion Grüne mit Expertinnen und Experten aus Mobilität und Politik.

Unser Fraktionschef Andreas Schwarz bekräftigt nach der Zustimmung des Finanzpakets im Bundesrat, wie wichtig die Gesetzesänderung für Deutschland und Baden-Württemberg ist.