Lena Lux
Integration
Für eine humane Flüchtlingspolitik
Lede Abal: Wichtig ist eine gerechte Verteilung der Geflüchteten innerhalb Europas. Push-Backs vor den Toren Europas lehnen wir entschieden ab.
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
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Lena Lux
Finanzen
Rösler: Zukunft mit Zuversicht
123,8 Milliarden Euro für eine Zukunft mit Zuversicht: So fasst unser Sprecher für Finanzen, Dr. Markus Rösler, die Entscheidungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 zusammen.
Lena Lux
DemokratieFinanzen
Tuncer: Mehr Geld für Gedenkstätten
Gedenkstätten erhalten landesweit ab dem kommenden Jahr mehr Geld. Dies ist das Ergebnis der überfraktionellen Beratungen der demokratischen Fraktionen im Landtag.
Lena Lux
Integration
Schwarz: Menschen mit Bleibeperspektive werden nicht abgeschoben
Gut integrierte Flüchtlinge können in Baden-Württemberg bleiben. Das hat die Koalition beschlossen.
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Finanzen
Haushalt 2023/24: Bildung, Klimaschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt
Einige richtungsweisende Entscheidungen hat die Haushaltskommission für den kommenden Doppelhaushalt bereits auf den Weg gebracht.
Fraktion Grüne
EU & Internationales
Generalkonsul der Ukraine zu Gast
Die Regierungsfraktionen GRÜNE und CDU haben sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung mit hohen Vertretern der Ukraine ausgetauscht.
Lena Lux
EU & Internationales
Schwarz: Wir verurteilen den Angriff Russlands aufs Schärfste
Russlands Bruch mit der internationalen Ordnung ist nicht nur ein Angriff auf die Ukraine, sondern auch auf unsere Demokratie und Freiheit, so Fraktionschef Andreas Schwarz.