Die grün-geführte Regierungskoalition hat sich ambitionierte Ziele für die Pflege gesetzt – und geht die Umsetzung konsequent an.
„Die Bedingungen in der Pflege waren schon vor der Corona-Pandemie schwierig. Nach fast zwei Jahren im Ausnahmezustand sind viele Pflegekräfte so erschöpft, dass sie ihre Arbeitszeit reduzieren oder der Pflege ganz den Rücken kehren. Das müssen wir verhindern“, so Fraktionschef Andreas Schwarz.
Die Pflege spielt in der neuen Legislatur eine herausragende Rolle. Die grün-geführte Regierungskoalition hat sich ambitionierte Ziele für die Pflege gesetzt – und macht sich nun an die Umsetzung. Sprecherin für Gesundheit und Pflege, Petra Krebs: „Seit fast zwei Jahren führt uns die Pandemie vor Augen, welch unschätzbaren Wert die Pflegekräfte für unsere Gesellschaft haben. Doch auch losgelöst von der Corona-Krise leisten sie einen wesentlichen Beitrag für die Lebensqualität in unserem Land. “
Im Haushalt 2022 wurden 1,2 Millionen Euro für die Gründungsphase der Pflegekammer eingestellt. In den kommenden Jahren wird die grün-geführte Landesregierung die Einführung mit weiteren finanziellen Mitteln unterstützen.
Schon vor der Corona-Pandemie sei es offensichtlich gewesen, dass die Pflege auf wachsende Anforderungen und sich verändernde Pflegesituationen reagieren müsse. Dennoch finde die Pflege noch immer zu wenig Beachtung in den Entscheidungsgremien des Gesundheitswesens. „Dabei sind wir auf die Expertise der Pflege angewiesen. Wir brauchen eine legitimierte Struktur mit dem Mandat, für die Pflege zu sprechen und sich selbstverwaltend einzubringen“, so Krebs.
„Eine Landespflegekammer in Baden-Württemberg kann nur ein erster Schritt sein“, erklärt Petra Krebs. „Wir Grüne in Baden-Württemberg unterstützen die Bemühungen zur Gründung einer Bundespflegekammer, die sich aus den Landespflegekammern zusammensetzt. Eine Bundespflegekammer hat das Potenzial, eine gewichtige Akteurin auf bundespolitischer Ebene zu werden.“ Außerdem würde ein mögliches Stimmrecht im Gemeinsamen Bundesausschuss oder im Qualitätsausschuss Pflege, der Pflege den Stellenwert beimessen, den sie im deutschen Gesundheitswesen einnimmt sowie wichtige Impulse bei Gestaltung einer guten Gesundheitsversorgung geben.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende & Sprecherin für Soziales, Gesundheit & Pflege
Mit dem Solidarpakt Sport V stehen dem organisierten Sport in Baden-Württemberg bis 2031 insgesamt 605 Millionen Euro zur Verfügung. Gemeinsam mit dem Landessportverband Baden-Württemberg haben wir uns für mehr Mittel, starke Vereinsstrukturen, moderne Sportstätten und eine verlässliche Schwimmförderung eingesetzt.
Mit dem Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität stellt Baden-Württemberg die Pflege neu auf. Wir zeigen, wie aus Anhörungen konkrete Verbesserungen wurden: mehr Flexibilität für Träger, weniger Bürokratie, klare Regeln für ambulante Wohngemeinschaften und eine starke Beteiligung der Bewohner:innen.
Gesundheit, Bildung, GreenTech: Auf unserer Januarklausur in Altensteig haben wir zentrale Zukunftsthemen in den Blick genommen, um das Land weiter voranzubringen. Im Austausch mit Bürger*innen und Jugendlichen vor Ort wurde deutlich: Die Menschen erwarten viel von uns. Und wir haben viel vor!
