Beim Fachgespräch für Wohnraumförderung wurden Wege diskutiert, Hürden im sozialen Wohnungsbau zu senken. Trotz steigender Förderung bleibt der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum hoch.

Warndreieckt mit Ausrufezeichen und Schriftzug: "Antidemokratisch" — pusteflower9024/stock.adobe.com

DemokratieSicherheit

08.05.2025

AfD gesichert rechtsextrem

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD am 2. Mai 2025 als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Wir fordern: Das kann für Beamte und Waffenbesitzer, die Mitglied der AfD sind, nicht ohne Folgen bleiben.

MobilitätWohnen & Bauen

10.12.2024

Mobilität, Bauen, Verwaltung: Grün-Schwarz bringt wichtige Vorhaben gemeinsam voran

Ein wichtiger Schritt für Baden-Württemberg: Die Koalition bringt zentrale Gesetze für bessere Mobilität, mehr Wohnraum und weniger Bürokratie auf den Weg.

Schützende Hände über Figuren, die eine Familie symbolisieren — Romolo Tavani/stock.adobe.com

Sicherheit

24.09.2024

Grüne Fraktion begrüßt Sicherheitspaket der Landesregierung

Maßnahmenpaket "Sicherheit stärken, Migration ordnen, Radikalisierung vorbeugen" - Schwarz: „Robuste Antwort auf die Gefahren unserer Zeit“

DemokratieSicherheit

24.07.2024

Professuren am Institut für Rechtsextremismusforschung besetzt

Ein wichtiger Schritt für den Schutz unserer Demokratie: Die Universität Tübingen hat drei Professuren am neuen Institut für Rechtsextremismusforschung besetzt.

Andreas Schwarz spricht im Landtag — Fraktion GRÜNE

Sicherheit

10.06.2024

Fraktionschef Schwarz verurteilt feigen Anschlag auf Polizisten

Nach dem Tod eines Polizisten in Mannheim durch Messerangriff: Fraktionschef Andreas Schwarz richtet sich an Angehörige und verurteilt jede Form von Extremismus.

Porträtbild von Thomas Hentschel — Lena Lux

Digitales & MedienSicherheit

02.05.2024

Grünen Statement zu Callcenter-Betrügern

Ermittler aus mehreren Ländern haben ein großes Netzwerk von Telefonbetrügern zerschlagen. Das ist ein großer Erfolg für den Rechtsstaat.

Jemand hält auf einer Demo das Schild "Nie wieder ist jetzt" hoch. — kristina rütten/stock.adobe.com

DemokratieSicherheit

30.01.2024

Demo gegen Rechts in Neckarsulm

Armin Waldbüßer: „Die AfD zu wählen ist brandgefährlich“

SicherheitDemokratie

09.11.2023

Schwarz mahnt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus an

Der Bericht des Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume ist am Donnerstag im Stuttgarter Landtag vorgestellt worden.

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