Lena Lux
SicherheitDemokratie
Schwarz mahnt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus an
Der Bericht des Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume ist am Donnerstag im Stuttgarter Landtag vorgestellt worden.
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
Alle Beiträge im Überblick
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Wirtschaft
Neue Impulse für mehr Fachkräfte: „Ideenwerkstatt“ in BW
Die Grüne Landtagsfraktion präsentiert Lösungen zur Fachkräftesicherung in Baden-Württemberg mit Fokus auf Ausbildung, Auslandskräftgewinnung und bessere Arbeitsbedingungen. Andreas Schwarz betont die Bedeutung gut ausgebildeter Fachkräfte für den wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand im Land.
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Wirtschaft
Grüne Fraktion begrüßt Ausweitung der Härtefallhilfen bei Heizkosten
Andreas Schwarz begrüßt die Ausweitung der Härtefallhilfen des Bundes auf kleine und mittlere Unternehmen mit Öl- oder Pelletheizung. Damit sollen Betriebe in Baden-Württemberg von hohen Energiepreisen entlastet und wirtschaftliche Probleme abgewendet werden.
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Sicherheit
Hildenbrand: Klare Konsequenten für Polizei Chatgruppen
Nach rechtsextremen Vorfällen in Chatgruppen innerhalb der Polizei fordert die Grüne Fraktion klare Konsequenzen und eine offene Fehlerkultur. Das Vertrauen in den Rechtsstaat darf nicht durch Schweigen oder Wegsehen gefährdet werden.
Lena Lux
Sicherheit
Hildenbrand: Rechtsextremisten konsequent entwaffnen
Die Dimension der heute bekannt gewordenen Aktivitäten der Gruppe aus Reichsbürgern, Querdenkern und Verschwörungsfanatikern ist erschreckend.
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Sicherheit
11 Jahre nach der Selbstenttarnung der NSU
Wir müssen Rechtsextremismus entschlossen und nachhaltig bekämpfen. Das sind wir den Opfern des NSU, aber auch allen anderen Opfern rechter Gewalt schuldig.
Lena Lux
SicherheitDemokratie
Hildenbrand: AfD steht nicht auf Boden des Grundgesetzes
Die AfD in Baden-Württemberg wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Diese Entscheidung ist konsequent und richtig.
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DemokratieSicherheit
Landtag stimmt Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu
Der Landtag hat einstimmig einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen im Innenministerium, insbesondere zum Verdacht sexueller Belästigung und Beförderungspraxis in der Polizei, eingesetzt. Der Ausschuss soll eine faire und transparente Aufklärung der Vorfälle gewährleisten.
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Wirtschaft
Nachhaltiger Tourismus wirkt sich positiv aus
Kampagne "Tourismus.Bewusst.Stärken" gestartet, für mehr Wertschätzung, Nachhaltigkeit und Dialog im Tourismus. Evers betont: Tourismus stärkt Regionen, schafft Jobs und braucht klimafreundliche Perspektiven.