
Automatisierte Datenanalyse: Grüne fordern europäische Alternative zu Palantir
Die öffentliche Debatte um den Einsatz der Palantir-Software zeigt: Wir brauchen eine souveräne, europäische Lösung für die automatisierte Datenanalyse.
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
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Die öffentliche Debatte um den Einsatz der Palantir-Software zeigt: Wir brauchen eine souveräne, europäische Lösung für die automatisierte Datenanalyse.

Einsamkeit ist ein ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. Darauf hat die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags genauso hingewiesen wie aktuelle Studien. Jetzt startet das Land mehrere Initiativen, um Einsamkeit noch gezielter zu bekämpfen.

Angesichts globaler Krisen setzen wir uns für eine handlungsfähige Bundeswehr ein. Mit dem neuen „Gesetz zur Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr“ sollen Kasernen und Infrastruktur schneller realisiert werden.

Mit der Gleichstellungsstrategie setzt Baden-Württemberg ein starkes politisches Signal: Gleichstellung ist Grundrecht, demokratischer Auftrag – und ein zentraler Faktor für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Auch in Baden-Württemberg sind die Fallzahlen von Kindeswohlgefährdung zuletzt gestiegen. Um den Kinderschutz zu erhöhen, hat der Landtag ein neues Gesetz beschlossen. Jetzt können sich beteiligte Fachleute besser und rechtssicher über Verdachtsfälle austauschen.

Die Zahl bewaffneter Extremisten in Baden-Württemberg steigt weiter, obwohl Innenminister Strobl den Entwaffnungskurs angekündigt hat. Für Oliver Hildenbrand ist klar: Das Waffenrecht muss konsequent verschärft werden.

Auch über Baden-Württemberg werden zunehmend Drohnen gesichtet. Für uns ist klar: Bei der Drohnenabwehr sind die richtige Ausstattung unserer Einsatzkräfte, eine solide Aus- und Weiterbildung sowie die enge Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden entscheidend.

Während die Trump-Regierung massiven Druck auf Universitäten ausübt, setzen wir in Baden-Württemberg ein klares Zeichen für Wissenschaftsfreiheit und bieten Forschenden aus Harvard eine Perspektive in Heidelberg.

Auf unserer Klausur in Heidelberg konkrete Schritte auf dem Weg zur Energie- und Mobilitätswende beschlossen. Ganz zentral war auch der Austausch mit den Bürger:innen vor Ort. Erstmals hat haben wir junge Menschen bis 25 Jahre zum Jugenddialog eingeladen.