Lena Lux
Gesundheit
Krebs: Gelungene Kommunikation kann Kollaps verhindern
Frühwarnsysteme und bessere Kommunikation: Petra Krebs mit ersten Schlussfolgerungen zum Thema Gesundheit der Enquete-Kommission
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
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Sicherheit
Hildenbrand: Klare Konsequenten für Polizei Chatgruppen
Nach rechtsextremen Vorfällen in Chatgruppen innerhalb der Polizei fordert die Grüne Fraktion klare Konsequenzen und eine offene Fehlerkultur. Das Vertrauen in den Rechtsstaat darf nicht durch Schweigen oder Wegsehen gefährdet werden.
Lena Lux
Sicherheit
Hildenbrand: Rechtsextremisten konsequent entwaffnen
Die Dimension der heute bekannt gewordenen Aktivitäten der Gruppe aus Reichsbürgern, Querdenkern und Verschwörungsfanatikern ist erschreckend.
Fraktion Grüne
MobilitätKlima & Energie
Austausch zum klimaneutralen Fliegen
Wie können wir Emissionen im europäischen Luftraum reduzieren? Über diese Frage diskutierte die Fraktion GRÜNE mit Vertreter:innen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik.
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Sicherheit
11 Jahre nach der Selbstenttarnung der NSU
Wir müssen Rechtsextremismus entschlossen und nachhaltig bekämpfen. Das sind wir den Opfern des NSU, aber auch allen anderen Opfern rechter Gewalt schuldig.
Lena Lux
SicherheitDemokratie
Hildenbrand: AfD steht nicht auf Boden des Grundgesetzes
Die AfD in Baden-Württemberg wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Diese Entscheidung ist konsequent und richtig.
Lena Lux
Gesundheit
Krebs: Krisen kommen mit Ansage
Enquete-Kommission "Krisenfeste Gesellschaft" im Landtag gestartet. Schon die erste Sitzung bringt neue Impulse für die Landespolitik.
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DemokratieSicherheit
Landtag stimmt Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu
Der Landtag hat einstimmig einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen im Innenministerium, insbesondere zum Verdacht sexueller Belästigung und Beförderungspraxis in der Polizei, eingesetzt. Der Ausschuss soll eine faire und transparente Aufklärung der Vorfälle gewährleisten.
Lena Lux
Gesundheit
Krebs: Pflegende Angehörige entlasten!
Es braucht mehr Angebote in der Kurzzeitpflege sowie in der teilambulanten und ambulanten Pflege. Auch die wohnortnahe Pflegeberatung muss ausgebaut werden.