Gesundheit, Bildung, GreenTech: Auf unserer Januarklausur in Altensteig haben wir zentrale Zukunftsthemen in den Blick genommen, um das Land weiter voranzubringen. Im Austausch mit Bürger*innen und Jugendlichen vor Ort wurde deutlich: Die Menschen erwarten viel von uns. Und wir haben viel vor!
Stuttgart – Wie sieht eine gute Gesundheitsversorgung der Zukunft in Stadt und Land aus? Was braucht es, damit alle Kinder bestmögliche Bildungschancen bekommen? Und wie gelingt es, das volle Potenzial grüner Technologien für Arbeit und Wohlstand in Baden-Württemberg zu entfalten? Mit diesen Fragen ist die Grüne Landtagsfraktion auf ihrer zweitägigen Klausur in Altensteig ins Jahr gestartet. Und macht klar: Grüne Politik hat das Land in den vergangenen 15 Jahren geprägt und besser gemacht – und ist damit zugleich ein starkes Versprechen für die Zukunft.
Solarboom entfacht, Windkraft beschleunigt, Jugendticket eingeführt, Nationalpark erweitert, eine Million zusätzliche Jobs geschaffen, Spitzenforschung und Innovation made in BW etabliert, Wahlrecht modernisiert, Politik des Gehörtwerdens umgesetzt: „Wir haben seit 2011 gemeinsam mit vielen Partnern und Verbündeten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft wirklich viel hingekriegt und dieses Land zukunftsfest gemacht“, sagt Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz.
Kurz vor der Landtagswahl am 8. März ist der Blick zurück für die Grüne Fraktion aber mehr als eine Erfolgsliste. „Mit unserer Bilanz geben wir den Menschen auch ein glaubwürdiges Versprechen für die Zukunft: Wir wollen und können Baden-Württemberg auch in den nächsten fünf Jahren gut regieren und weiter voranbringen. Darauf können die Bürgerinnen und Bürger vertrauen.“
Zukunftsthemen wie GreenTech, Bildung und Gesundheit standen daher auch im Mittelpunkt der Klausur. Im Austausch mit renommierten Expertinnen und Expertinnen wurde deutlich: „Wir sind mit unseren Ideen und innovativen Konzepten auf dem richtigen Weg und nehmen wichtige Impulse mit“, so Andreas Schwarz.
„GreenTech ist eine Riesenchance für unser Land, um Wohlstand, Arbeitsplätze und Klimaschutz in die Fläche zu bringen“, so Andreas Schwarz. Mit dem Motto „Nichts verschwenden, sondern klug nutzen“ passe GreenTech perfekt zu Baden-Württemberg und seinem Erfindergeist. Hinter dem Begriff versammeln sich vielfältigste und innovative Technologien, die Ressourcen schonen und das Klima schützen: ob weniger Wasserverbrauch in der Produktion, weniger Abfall im Prozess oder neue Materialien statt problematischer Stoffe. Um das Potenzial dieser Wachstumsbranche bestmöglich zu nutzen, wollen die Landtags-Grünen Forschung, Start-ups, Mittelstand und Industrie noch besser verzahnen. „Schon jetzt boomt die GreenTech-Branche“, so Schwarz. „Und wir wollen die Rahmenbedingungen schaffen, damit Baden-Württemberg das GreenTech Valley Europas wird.“
Wie sieht in Zukunft eine gute Gesundheitsversorgung für alle aus? Wichtige Impulse dazu brachte der Austausch mit Dr. Frank Wiehe, dem Ersten Landesbeamten im Landkreis Calw. Er stellte den neuen Gesundheitscampus vor, in dem Arztpraxen, Therapiepraxen und Pflege Hand in Hand arbeiten. Mit Nadia Mussa von der Techniker Krankenkasse in Baden-Württemberg haben die Angeordneten zudem diskutiert, wie die Ressourcen im Gesundheitssystem künftig noch effizienter genutzt werden können.
Denn klar ist: Die Versorgungsstrukturen – vom Hausarzt bis zum Krankenhaus – wandeln sich. Der Mangel an Fachkräften steht einer immer größeren Zahl an pflegebedürftigen und chronisch erkrankten Menschen gegenüber. Diesen Herausforderungen stellt sich die grüne Gesundheitspolitik seit Jahren mit Erfolg. In einem Positionspapier hat die grüne Landtagsfraktion jetzt weitere konkrete Maßnahmen beschlossen. „Wir wollen neben der Landarztquote auch eine Landkinderarztquote einführen und das Praktizieren auf dem Land auch für Kinderärztinnen und Kinderärzte attraktiver machen“, so Schwarz.
Ein weiters Zukunftsvorhaben der Landtags-Grünen ist ein kommunaler Ärztefonds. Er soll Niederlassungen dort unterstützen, wo Ärztinnen und Ärzte gebraucht werden. Und zwar unbürokratisch und in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen vor Ort.
Wer über die Zukunft des Landes redet, muss über gute Bildung für alle reden – von Anfang an. „Baden-Württemberg hat so stark wie kein anderes Land in den vergangenen Jahren in die frühe Bildung und die Grundschule investiert“, so Andreas Schwarz. Im Austausch mit dem Bildungsforscher Prof. Andreas Schleicher, dem Chefkoordinator der PISA-Studie, wurde deutlich: Es gibt große Herausforderungen. Und Baden-Württemberg ist mit dem Fokus auf frühe Förderung und längerem gemeinsamen Lernen auf dem richtigen Weg. „Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen“, so Schwarz.
Um das Bildungssystem weiter zu verbessern, wollen die Grünen in der nächsten Legislatur eine Enquetekommission einrichten. „Dazu holen wir Schulen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Eltern an einen Tisch“, so Andreas Schwarz. Ein weiteres Ziel: das verpflichtende und kostenfreie letzte Kita-Jahr. Denn gerade das letzte Jahr vor der Einschulung ist zentral für die Sprachförderung, die soziale Entwicklung und einen guten Start in die Schule. „Wir wollen weiter daran arbeiten, das Versprechen einzulösen: Nämlich dass in Baden-Württemberg Aufstieg durch Bildung für alle möglich ist.“
Ganz zentral war auch bei der Klausur in Altensteig und Region der Austausch mit den Menschen vor Ort. Auf große Resonanz stieß der Jugenddialog im Nagolder Jugendzentrum Youz. Ob am Kicker oder an der Tischtennisplatte: Fraktionschef Andreas Schwarz, Landtagspräsidentin Muhterem Aras sowie junge Abgeordnete kamen mit den Jugendlichen in entspannter Atmosphäre ins Gespräch. Viele von ihnen dürfen am 8. März zum ersten Mal wählen. Und brachten viele Fragen mit – zu KI in der Schule, Lebensmittelpreisen oder den Busverbindungen vor Ort.
Auch beim Bürgerdialog im Teufelwerk in Nagold war das Interesse groß: Rund 400 Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten Region nutzten die Gelegenheit, um mit den 57 grünen Landtagsabgeordneten, Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Ministerinnen und Ministern und Spitzenkandidat Cem Özdemir ins Gespräch zu kommen. Auch hier war die Themenvielfalt groß: von Energiepreisen bis Arbeitsplätze, von bezahlbarem Wohnraum bis Klimaschutz.
In den vielen Gesprächen wurde deutlich: Politik lebt von dem Vertrauen der Menschen. „Und daran haben wir in den vergangene 15 Jahren mit guter Politik für die Menschen in unserem Land gearbeitet“, so Schwarz. „Und die tolle Resonanz zeigt uns: Genau das kommt bei den Leuten an.“
Es ist geschafft: Zum 1. Januar 2026 kann der größte und innovativste Uniklinikverbund in Deutschland starten. Das bringt einen enormen Schub für die Region Rhein-Neckar und für ganz Baden-Württemberg – für Forschung und Gesundheitsversorgung.
Künftig sollen alle Jura-Fakultäten in Baden-Württemberg den Jura-Bachelor einführen können – auch rückwirkend ab 2019. Wer das Erste Staatsexamen nicht besteht, soll dadurch künftig dennoch einen Abschluss erhalten. Wir Grüne sind der Meinung: Das schafft Gerechtigkeit, senkt den Druck und eröffnet Studierenden neue Studien- und Karrierewege.
Während die Trump-Regierung massiven Druck auf Universitäten ausübt, setzen wir in Baden-Württemberg ein klares Zeichen für Wissenschaftsfreiheit und bieten Forschenden aus Harvard eine Perspektive in Heidelberg.
