Finanzen/Wirtschaft

Expo Dubai 2020: Grüne fragen kritisch beim Wirtschaftsministerium nach

Eigentlich sollte das Land mit einem Pavillon auf der Expo in Dubai glänzen. Daraus wurde nichts. Nach mehreren Kostenerhöhungen und einer Verschiebung aufs nächste Jahr fragen die Landtagsgrünen kritisch beim Wirtschaftsministerium nach: Welche weiteren Kosten drohen Land und Steuerzahler?

Die Grünen im Landtag befürchten, dass die Beteiligung Baden-Württembergs bei der Expo in Dubai zu weiteren Kosten in Millionenhöhe für Steuerzahler und Landeshaushalt führt.

In einem Brief wendet sich Fraktionschef Andreas Schwarz an CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut. "Wir sind besorgt, dass die Verschiebung der Expo 2020 zu weiteren, nicht eingeplanten Haushaltsrisiken führen könnte", schreibt Schwarz. Über den Brief berichtete auch die Südwestpresse und Heidenheimer Zeitung.

Nachdem seit vergangenem Herbst mehrere Kostensteigerungen bekannt geworden sind, fordern die Grünen vom Wirtschaftsministerium ein "strenges Kostenmanagement" und "eine saubere und transparente Herangehensweise". Schwarz: "Wir kaufen nicht die Katze im Sack!" Wichtig ist dem Fraktionsvorsitzenden, dass die Landesgelder zielgerichtet eingesetzt und Haushaltsrisiken identifiziert und minimiert werden.  

In der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf den Brief des Fraktionschefs sieht die grüne Fraktion ihre Bedenken nun bestätigt. Über die Pläne des Wirtschaftsministeriums, trotz Mehrkosten an der Expo Dubai festhalten zu wollen, berichtete u.a. die Südwest-Presse (€)

Damit die finanzielle Beteiligung des Landes nicht weiter steige, sei besondere Umsicht, Verantwortung und Sorgfalt gefragt, so Schwarz. Das Wirtschaftsministerium müsse die Haftungsrisiken des Landes reduzieren. Schwarz: "Dass der Vertrag zwischen dem Land und einer Projektgesellschaft außerdem neu ausgeschrieben werden muss, verwundert uns sehr. Wir können uns keine weiteren kostspieligen Fehleinschätzungen leisten!“

Das Wirtschaftsministerium müsse nun die noch offenen Fragen klären. Als einziges Bundesland ist Baden-Württemberg nächstes Jahr mit einem eigenen Pavillon bei der Expo Dubai vertreten. Die Weltausstellung findet vom 1. Oktober 2021 bis Ende März 2022 statt.