Jutta Niemann: Abbiegeassistenten für Lkw müssen früher kommen

Jedes Jahr kommen Menschen durch einen abbiegenden Lastwagen ums Leben. Zwischen 2013 und 2018 wurden in Baden-Württemberg 18 Todesfälle gezählt, 223 Menschen wurden schwer und 672 leicht verletzt. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Große Anfrage der Grünen Abgeordneten Jutta Niemann hervor, in ihrer Fraktion zuständig für das Thema Verkehrssicherheit. 

Überproportional gefährdet sind Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer. „Die verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenzsystemen für Lastkraftwagen kann dazu beitragen, die Anzahl an Verkehrstoten nachhaltig zu reduzieren und wird vom Verkehrsministerium als notwendig erachtet“, schreibt dazu Minister Winfried Hermann in seiner Antwort auf die Große Anfrage. 

Auf EU-Ebene wird derzeit daran gearbeitet, diese Warneinrichtungen für alle neuen Lastkraftwagen und Busse ab 2024 per Gesetz verpflichtend einzuführen. „Das ist gut, aber nicht ausreichend. Denn wenn klar ist, dass Abbiegeassistenten Leben retten, sollten wir damit nicht noch fünf Jahre warten“, fordert Jutta Niemann eine frühere Umsetzung der geplanten EU-Gesetzgebung. „Auch die Nachrüstung der vielen Lkw, die schon in Betrieb sind, muss angegangen werden“, fordert die Grüne Sprecherin für Verkehrssicherheit. 

Um die Nachrüstung zu fördern, unterstützt das baden-württembergische Verkehrsministerium den „Feldversuch zur Erprobung von 500 Lastkraftwagen mit Abbiegeassistenten in Baden-Württemberg“ des Verbands Spedition und Logistik. Damit sollen Bundesförderungen zur Nachrüstung mit Abbiegeassistenzsystemen ins Land geholt werden.