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MobilitätKlima & Energie
Klimafreundliche Mobilität muss sozial gerecht sein
Klimafreundliche Mobilität muss sozial gerecht, alltagstauglich und flächendeckend verfügbar sein.
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
Alle Beiträge im Überblick
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DemokratieSicherheit
AfD gesichert rechtsextrem
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD am 2. Mai 2025 als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Wir fordern: Das kann für Beamte und Waffenbesitzer, die Mitglied der AfD sind, nicht ohne Folgen bleiben.
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Mobilität
Radwege für S-Pedelecs freigeben?
Unter welchen Bedingungen können Radverkehrsanlagen für die Nutzung mit S-Pedelecs freigegeben werden? Darüber hat der Parlamentskreis Fahrrad mit hochkarätigen Gästen diskutiert.
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MobilitätSoziales
Frauen gehen ihren Weg? Für eine geschlechtergerechte Mobilität
Sind Frauen im Alltag beim Thema Mobilität gleichberechtigt? Darüber diskutiert die Fraktion Grüne mit Expertinnen und Experten aus Mobilität und Politik.
Lena Lux
SozialesKunst & Kultur
Baden-Württemberg stärkt die Soziokultur mit zusätzlicher Förderung
Das Land setzt ein starkes Zeichen für die Förderung der kulturellen Vielfalt und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
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MobilitätWohnen & Bauen
Mobilität, Bauen, Verwaltung: Grün-Schwarz bringt wichtige Vorhaben gemeinsam voran
Ein wichtiger Schritt für Baden-Württemberg: Die Koalition bringt zentrale Gesetze für bessere Mobilität, mehr Wohnraum und weniger Bürokratie auf den Weg.
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Mobilität
Millionen-Offensive für Elektrifizierung im Lkw-Verkehr
Finanzausschuss gibt grünes Licht: Mit 17,55 Millionen Euro wird das Land die Elektrifizierung im Straßengüterverkehr vorantreiben.
Lena Lux
Kunst & Kultur
Land erleichtert Vorgaben für Fastnachtsumzüge
Die Landesregierung erleichtert Fastnachtsvereinen die Organisation ihrer Veranstaltungen - mit einem neuen „Wegweiser“ und schlankeren Vorgaben.
Silke Gericke
Klima & EnergieMobilität
Grünen-Statement zur Stellungnahme des Klima-Sachverständigenrat
Gericke: Mit dem Landesmobilitätsgesetz und dem Landeskonzept Mobilität und Klima werden wir weitere wirksame Meilensteine setzen.